Zum Thema Rechtsprechung bei Beurteilungen referierte Cornelia van Buren vom DGB Rechtsschutz im Kreis des EVG beamtenpolitischen Ausschusses in Davensberg. Der interessante Vortrag wurde von den Teilnehmern kontrovers diskutiert.
Die Leiterin der BEV-Dienststelle Mitte, Beate Müller, eröffnete als Vorsitzende die Vertreterversammlung der KVB am 09. Oktober in Davensberg. Sie begrüßte die Präsidentin des BEV, Marie-Theres Nonn, die Abteilungsleiterin der BEV-Hauptverwaltung, Claudia Hamelbeck, die Referatsleiterin, Katharina Rinke, die beide in ihrem Aufgabenbereich auch für die KVB zuständig sind und den Hauptgeschäftsführer der KVB, Eckard Steffin.
Vor über 70 interessierten Teilnehmer*innen aus dem Zentralbereich Personenverkehr wurden Fragen vom stellvertretenden Vorsitzenden des Besonderen Hauptpersonalrates, Hermann-Josef Müller, beantwortet. Ihm zur Seite stand der bei der EVG zuständige Fachbereichsleiter für Beamtenangelegenheiten, Joachim Messer, der stellvertretende Vorsitzende des besonderen Personalrates Mitte, Michael Zapp, sowie das freigestellte Mitglied der Geschäftsführung des BesHPR, Michael-Welon Neuer, aus Bonn.
Vor mehr als 10 Jahren wurde im DB-Konzern die Stelle einer Ombudsfrau eingerichtet. Die Deutsche Bahn war damit eines der ersten Unternehmen, das eine solche Stelle eingerichtet hat, die derzeit von Frau Silvia Müller erfolgreich ausgeführt wird.
Seit geraumer Zeit ist zu beobachten, dass die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) dazu tendiert, fast nur noch das bisher wahr-genommene Statusamt zur Grundlage von Beurteilungen und Auswahlentscheidungen zu machen.
Mit der neuen App "KVB Erstattung" können Mitglieder der Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten (KVB) nun auch mobil Erstattungsanträge an die Krankenversorgung und Pflegeversicherung stellen. Es ist eine zusätzliche Möglichkeit, neben dem bisherigen schriftlichen Erstattungsantrag. Die KVB-App ist als iOS-Version im Apple Store erhältlich sowie als Android-Version im Google Playstore verfügbar.
Durch die sinngemäße Anwendung der tarifvertraglichen Bestimmungen zum Schichtzusatzurlaub gibt es für zugewiesene Beamte (w/m/d) in bestimmten Tätigkeitsgruppen der FGr-TV‘en 1 - 3, 5* und 6 Verbesserungen.
Mit großer Sorge rügt die EVG die – wieder einmal – ansteigende Bearbeitungszeit der Erstattungsanträge in der Krankenversorgung. Auch der Unmut – vor allem in den Social-Media-Foren der EVG – wird immer lauter, wenn es um das Thema Erstattungszeiten geht. Wir wissen doch alle, dass die KVB mit einem geschlossenen Personalbestand den digitalen, rechtlichen und serviceorientierten Anforderungen nicht gerecht werden kann. Sorge bereitet uns die Handlungsfähigkeit einiger Abteilungen, da die Ausschreibungen der freien Dienstposten (insbesondere im gehobenen Dienst) kaum geeignete Bewerber brachten.
Der Gesetzgeber hatte zum 01.01.2019 neben der Steuerfreiheit für Job-Tickets auch eine Steuerfreiheit für private Fahrten im öffentlichen Personennahverkehr eingeführt. Begünstigt davon ist auch das RegioTicket M 50 H/R. Das bedeutet, dass man für die Nutzung dieses RegioTickets nicht mehr prüfen muss, ob die monatliche 44-Euro-Freigrenze für Sachbezüge (oder der Rabattfreibetrag des § 8 Abs. 3 EstG) eingehalten wird.
Der Sprecher des BpA, Ralph Squire, konnte am 13. Juni 30 Teilnehmer*innen in der EVG-Zentrale in Frankfurt begrüßen. EVG Vorstandsmitglied Martin Burkert, Bereichsleiter Kristian Loroch und die Kollegen des Fachbereich Beamtenpolitik & Behörden standen als Referenten und Berichterstatter zur Verfügung.