Klaus-Dieter Hommel bei Jung & Naiv: „Das System Schiene muss sich weiterentwickeln“
„Jung + Naiv“ ist eines der erfolgreichsten Polit-Formate bei YouTube. Zu Gast am Mittwoch war der EVG-Vorsitzende Klaus-Dieter Hommel.
„Jung + Naiv“ ist eines der erfolgreichsten Polit-Formate bei YouTube. Zu Gast am Mittwoch war der EVG-Vorsitzende Klaus-Dieter Hommel.
Der integrierte Konzern DB AG steht wieder in der Debatte. Einige politische Parteien wollen Netz und Betrieb voneinander trennen und den Konzern damit zerschlagen. Die EVG warnt entschieden vor einem solchen Schritt. Für uns ist der integrierte Konzern nicht verhandelbar.
Die EVG hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom Donnerstag begrüßt. Danach sind Teile des Klimaschutzgesetzes verfassungswidrig, weil diese nicht weit genug gehen. So fehlen unter anderem ausreichende Vorgaben für die Emissionsminderung ab 2031, entschieden die Richter.
Licht und Schatten im Verfahren um die Auslegung der Vergaberegelungen des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr. In der Verhandlung am Montag hat sich die entsprechende Kammer im Landgericht Essen vorsichtig arbeitnehmer*innen-freundlich geäußert, ohne sich aber festzulegen.
Die Verkehrswende ist dringender denn je. Und das heißt: mehr Verkehr muss auf die Schiene verlagert werden. Nur so kann der Klimawandel bekämpft werden. Das jüngste Projekt des Bundesverkehrsministeriums geht allerdings in die entgegengesetzte Richtung.
Der Connecting Europe Express (CEE) ist am Donnerstag in Lissabon gestartet. Der CEE wird durch 26 Länder fahren und am 7. Oktober in Paris ankommen. Die EU-Kommission will damit im Jahr der Schiene auf die Herausforderungen hinweisen, die zur Stärkung der Schiene in Europa nötig sind. Ziel ist eine größere Verlagerung der Verkehre auf diesen klima- und umweltfreundlichen Verkehrsträger.
Die EVG hat die verbindliche europäische Vereinbarung „Women in Rail“ begrüßt. Diese wurde am Freitag in Brüssel unterzeichnet. Zwei Jahre haben Gewerkschaften (darunter die EVG) und Arbeitgeber im Rahmen des „europäischen sektoralen sozialen Dialogs Eisenbahn“ verhandelt. Federführung hatte Europäische Transportarbeiter-Föderation (ETF).
Die EVG sieht „viel Licht und etwas Schatten“ im neuen Berliner Koalitionsvertrag. „In vielen Bereichen sind erfreulicherweise gewerkschaftliche Anforderungen zu finden“, sagt der Stellvertretende EVG-Vorsitzende Martin Burkert. „Man möchte sich aus der Corona-Krise herausinvestieren und die positive Entwicklung der Hauptstadt nicht kaputtsparen. Das ist grundsätzlich positiv.“
Die EVG hat eine Reform des Nahverkehrs gefordert. Angebot und Qualität der Schieneninfrastruktur könnten deutlich besser sein, wenn die Länder die Bundesmittel zielgerichteter einsetzen und mehr Zugleistungen bestellen würden.
Das 9-Euro-Ticket rückt näher. Am Mittwoch wollen die Verkehrsminister:innen aus Bund und Ländern die Rahmenbedingungen klären, dann wird der Gesetzgebungsprozess eingeleitet. Am 1. Juni soll das Ticket dann starten. Die EVG und ihre Betriebsrät:innen benennen die Schwachstellen der Idee und weisen auf mögliche Probleme hin. Wir sagen aber auch ganz klar: Das 9-Euro-Ticket kann eine Riesenchance für die Verkehrswende sein.