In der konstituierenden Sitzung des Hauptpersonalrats bei der Präsidentin des BEV wurde unser Kollege Gerald Horst als Vorsitzender im Amt bestätigt. Ebenfalls einstimmig wurde die Kollegen Armin Landschoof und Andreas Lietz als Stellvertreter gewählt.
Unser Kollege Ulrich Nölkenbockhoff wurde am Donnerstag auf der konstituierenden Sitzung erneut zum Vorsitzenden des BesHPR gewählt. Das Votum war einstimmig. Zu seinen Stellvertretern wurden Andrea Wiese und Martin Sebert bestimmt.
Die Personalratswahl 2020 ist abgeschlossen – und die vorläufigen Ergebnisse zeigen einen eindeutigen Trend. Die EVG gewinnt bei den Besonderen Personalvertretungen, beim BEV und bei der BAHN-BKK die Wahlen eindeutig.
EVG-Kollege Jochen Schünemann bleibt Vorsitzender des Gesamtpersonalrats beim Eisenbahn- Bundesamt. Er wurde in der konstituierenden Sitzung in seinem Amt bestätigt.
Die Corona-Pandemie hat auch Auswirkungen auf die Bezuschussung durch die KVB. Nachstehend sind für KVB-Mitglieder Informationen zum Corona-Test und zu den Aufwendungen für Arzneimittel, die aufgrund von Lieferengpässen nicht zum Festbetrag zu erhalten sind, zusammengefasst.
EVG-Kollege Thomas Traut ist erneut in den Hauptpersonalrat bei Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gewählt worden. Bei der konstituierenden Sitzung wurde er auch zum Stellvertretenden Vorsitzenden des Gremiums sowie zum Sprecher der Beamte*innen gewählt.
Das Bundesinnenministerium (BMI) hat für Bundesbeamt*Innen, die aufgrund der Corona-Pandemie Kinder betreuen oder Angehörige pflegen müssen, Regelungen zur Gewährung von Sonderurlaub zur Betreuung von Kindern und pflegebedürftigen Angehörigen bei Schließung der Einrichtungen getroffen.
Im Gesamtpersonalrat beim Eisenbahn-Bundesamt (GPR-EBA) hat die EVG die Mehrheit erzielt. Und im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ist unser EVG-Kollege Thomas Traut in den Hauptpersonalrat wiedergewählt worden.
Bundesbeamtinnen und -beamte, deren Kinder vor dem 1. Januar 1992 geboren sind, werden ebenfalls Leistungsverbesserungen in ihrer Versorgung erhalten. Die langjährige Forderung von EVG und DGB nach einer Aufwertung der Kindererziehungszeiten wird mit dem Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz eingeführt.
Eigentlich ist die Vereinbarung, die wir getroffen haben, in jedem der acht Punkte leicht verständlich und schnell umsetzbar. Trotzdem gibt es immer wieder Versuche, einzelne Regelungen anders zu interpretieren, als sie gemeint waren.