EVG-Kollege Thomas Traut ist erneut in den Hauptpersonalrat bei Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gewählt worden. Bei der konstituierenden Sitzung wurde er auch zum Stellvertretenden Vorsitzenden des Gremiums sowie zum Sprecher der Beamte*innen gewählt.
In Vorbereitung der Personalratswahl 2020 hat am Mittwoch in Frankfurt/Main eine Beamtenpolitische Fachkonferenz stattgefunden. Der Stellvertretende Vorsitzende der EVG, Martin Burkert, stellte in seiner Rede die Bedeutung dieser Wahl heraus.
Auf der EVG-Liste für den Besonderen Personalrat bei der Dienststelle Nord kandidieren weit über hundert EVG-Kolleginnen und Kollegen aus den vier Landesverbänden Schleswig Holstein, Hamburg, Bremen und Niedersachsen.
Über 80 zugewiesen Beamtinnen und Beamten kandidieren unter dem Kennwort „Wir nehmen dich mit" auf der EVG-Liste für den Besonderen Personalrat bei der BEV Dienststelle Mitte. Wie auch in den vergangenen Wahlen ist es gelungen, Interessenten aus allen Konzernbereichen zu gewinnen.
Die beiden Listenführer, die amtierende Personalratsvorsitzende, Kollegin Elke Scharle und Kollege Karsten Landefeld, haben die Wahlvorschläge der EVG beim Wahlvorstand eingereicht. Anders als bei den anderen BEV-Dienststellen ist bei der BEV-Dienststelle Mitte auch ein Gesamtpersonalrat zu wählen. Bei diesem sind auch die Beamtinnen und Beamten wahlberechtigt, die bei der BAHN-BKK eingesetzt sind.
Bundesbeamtinnen und -beamte, deren Kinder vor dem 1. Januar 1992 geboren sind, werden ebenfalls Leistungsverbesserungen in ihrer Versorgung erhalten. Die langjährige Forderung von EVG und DGB nach einer Aufwertung der Kindererziehungszeiten wird mit dem Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz eingeführt.
Das Bundesinnenministerium (BMI) hat für Bundesbeamt*Innen, die aufgrund der Corona-Pandemie Kinder betreuen oder Angehörige pflegen müssen, ergänzende und klarstellende Regelungen zur Gewährung von Sonderurlaub zur Betreuung von Kindern und pflegebedürftigen Angehörigen bei Schließung der Einrichtungen getroffen.
Die EVG hat durch den Tarifabschluss mit der DB AG „Bündnis für unsere Bahn“ erreicht, dass die Tarifkräfte für die Teilnahme an einer Gesundheitswoche / Präventionswoche (z.B. der BAHN-BKK, der KVB oder der Vital-Kliniken) eine bezahlte Freistellung von drei Tagen erhalten können.
In Umsetzung des Tarifvertrags vom 25. Oktober 2020 (TVöD) wird auch eine einmalige Corona-Sonderzahlung an die Besoldungsberechtigten des Bundes geleistet. Den Besoldungsberechtigten des Bundes soll noch im Jahr 2020 eine nach Besoldungsgruppen gestaffelte einmalige Sonderzahlung des Dienstherrn zur Abmilderung der zusätzlichen Belastung durch die Corona-Krise gewährt werden (Corona-Sonderzahlung).
Mit der Einführung der neuen Beurteilungssystematik „meine Leistung“ ab dem Jahr 2021 in der DB AG gibt es wesentliche Neuerungen für Beamt*innen im Hinblick auf ihre Leistungseinschätzung und die daraus folgende berufliche Entwicklung.