
„Lobbyismus hat nichts mit der Hotellobby zu tun“
Diese Aussage traf Julian Flemming von dem Verein LobbyControl gleich zu Beginn der lobbykritischen Stadtführung, die Ortsfrauenleitung und Ortsjugendleitung Berlin gemeinsam organisiert hatten.
Diese Aussage traf Julian Flemming von dem Verein LobbyControl gleich zu Beginn der lobbykritischen Stadtführung, die Ortsfrauenleitung und Ortsjugendleitung Berlin gemeinsam organisiert hatten.
Es ist tatsächlich eine gute Tradition bei der DB Zeitarbeit GmbH – zum Frauentag einmal allen Frauen in der Firma Danke zu sagen! So suchten, beginnend am Morgen des 8. März, Mitglieder der EVG Betriebsgruppe und des Betriebsrates an den Standorten Berlin und Leipzig „ihre“ Frauen auf, um sie zu ehren. Die kleinen Präsente, als Dankeschön für ihre Arbeit, wurden gern angenommen.
Seit mittlerweile über 40 Jahren findet am 25. November jährlich der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen statt. Dieser Aktionstag soll dazu dienen, Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen und Mädchen in jeglicher Form zu bekämpfen.
Wie verabredet sind wir um halb Zwei am Tor 4. Ünsal Baser eines von 23 freigestellten Betriebsratsmitgliedern der Hüttenwerke Krupp Mannesmann GmbH (HKM) erwartet uns. Ünsal lotst uns mit dem Bus zum Info-Center, dort wartet schon sein Kollege Rainer Bongert (68) auf uns. Rainer ist eigentlich schon in Rente, aber er kann halt schwer loslassen. Mit 14 ist er hier auf der Hütte angefangen, kennt den Laden wie seine Westentasche und führt jetzt Besuchergruppen über das riesige Firmengelände.
Diese Woche hatte es in sich. So prägte unter anderem der 22. Ordentliche Bundeskongress des DGB (OBK) die Debatten. Die Delegierten berieten über rund 60 Anträge, beschlossen die politischen Leitlinien der Gewerkschaften und wählten für die nächsten vier Jahre einen neuen DGB-Bundesvorstand.
Die mittlerweile fünfte Vergabetagung von Deutschem Gewerkschaftsbund (DGB) und Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Berlin stand unter dem Motto „Tariftreue auf dem Vormarsch? Neues aus dem Bund und aus den Ländern“. Wie sich im Laufe der Veranstaltung mit Vorträgen und Branchenworkshops zeigte, lautet die Antwort darauf wohl: „Ja, aber…“.
Der Warnstreik bei der Regionalverkehr Oberbayern GmbH und der Regionalverkehr Allgäu GmbH ist am Morgen erfolgreich beendet worden. Der Ausstand hatte am Donnerstag um drei Uhr begonnen und dauerte 24 Stunden - die Streikbeteiligung lag bei nahezu 100%. Der Berufs- und Schülerverkehr ist in diesem Zeitraum praktisch zum Erliegen gekommen. Hintergrund des Warnstreiks sind die festgefahrenen Tarifverhandlungen. Am Freitag hat die EVG der Arbeitgeberseite ein Ultimatum gestellt.
Der Gesamtbetriebsrat der DB Netz AG hat sich mit einem persönlichen Schreiben an Abgeordnete des Deutschen Bundestages gewandt. Darin bittet der Vorsitzende des Gremiums, Veit Sobek, „dringend um Unterstützung“ für die Forderungen nach deutlich mehr Geld für das System Schiene. Um die vorhandenen Mängel zu beheben und die von der Politik gemachten Zusagen - etwa nach einer Verdopplung des Personenverkehrs auf der Schiene bis zum Jahr 2030 - umzusetzen, sei ein zusätzlicher Finanzbedarf von jährlich rund 10 Milliarden Euro erforderlich. „Der Eckwertebeschluss des Bundeskabinetts zum Bundeshaushalt 2020 und zum Finanzplan 2019-2030 gibt dies jedoch bei weitem nicht her“, heißt es in dem Schreiben an die Bundestagsabgeordneten.
Das „verbesserte“ Angebot des Arbeitgebers in der zweiten Verhandlungsrunde:
Die EVG hat für ihre Mitglieder bei der DB AG beim letzten Tarifabschluss ebenfalls vereinbart, dass weitere 1,6 Prozent Entgelt ab 01. Mai 2016 zur Auszahlung kommen. Da wir auch eine soziale Komponente mit vereinbart hatten, sind das mindestens 40 €.