Tarifabschluss bei DB Regio Bus - bAV aufgeschoben, nicht aufgehoben

Es war ein langer Weg bis zu einem erfolgreichen Tarifabschluss für den Busbereich. Wir haben viel erreicht. Allerdings müssen wir die beabsichtigte Regelung zur bAV aufschieben.

In der Tarifrunde 2018 gab es eine Verhandlungsverpflichtung. Demnach sollten alle DB Regio Busbetriebe spätestens zum 30.9.2020 in den bAV-TV überführt werden. In der Folge sollten die unterschiedlichen Regelungen, die es in den jeweiligen Betrieben in der Altersvorsorge gibt, an geltende tarifliche Vereinbarungen angepasst werden.

Die Arbeitgeber aber wollten sich an diese Vereinbarung nicht halten, weil man sie anders verstanden hätte: Überführung in den bAV-TV: ja, Angleichung: nein – da müsse man noch mal verhandeln, hieß es.

Während wir nach einer Lösung suchten, kam Corona und die Verhandlungen in den einzelnen Gesellschaften mussten zunächst unterbrochen werden. Mit Aufnahme der Tarifverhandlungen zum „Bündnis für unsere Bahn“ wurde erneut sondiert. Jetzt machten die Arbeitgeber deutlich, die Forderungen der EVG – angesichts der weitreichenden Folgen der Corona-Pandemie – aus wirtschaftlichen Gründen nicht vollumfänglich umsetzen zu können.

Für die zuständigen Tarifkommissionen stellte sich schon bald die Frage, wie ein überzeugender Tarifabschluss gleichwohl möglich sein könnte. Nach ausgiebigen Diskussionen wurde entschieden, den Schwerpunkt auf die Entgeltforderung zu legen. Die gilt für alle gleichermaßen und ist tabellenwirksam.

Die Verhandlungsverpflichtung zur bAV wurde lediglich zurückgestellt. An der Umsetzung halten wir nach wie vor fest. In zwei Jahren wird klar sein, wie sich Corona tatsächlich auf die Busunternehmen ausgewirkt hat. Dann rufen wir das Thema wieder auf. Mit den Möglichkeiten, die uns die Tarifrunde 2023 bietet, wird uns die Umsetzung sicherlich gelingen.