ÖPNV ist systemrelevant! ZFG Bus fordert: Der Bund muss den Bus-Unternehmen helfen!

Der ÖPNV braucht ein Notfallprogramm des Bundes. Das fordert die Zentrale Fachgruppe Bus der EVG in einem Brief an die Bundesminister für Finanzen und für Verkehr. Nur so können die öffentliche Mobilität weiterhin gewährleistet und Arbeitsplätze gesichert werden.

Die Einnahmeverluste durch die Corona-Krise betragen zwischen 60 und 90 Prozent. Das können die Unternehmen unmöglich alleine schultern. Auch die Kommunen können nicht in diesem Maße aushelfen, denn sie sind selbst durch die Corona-Krise geschädigt. Nur der Bund kann helfen. Insbesondere darf auch die Gesundheit von Fahrgästen und Beschäftigten nicht aus finanziellen Gründen aufs Spiel gesetzt werden, wenn der Betrieb wieder hochgefahren wird. Die Unterstützung für die Unternehmen sollte aber auch an Bedingungen geknüpft werden: Sicherung der Arbeitsplätze und Tarifbindung.

In der Pandemie zeigt sich, wie wichtig SPNV und ÖPNV sind. Ihre Beschäftigten garantieren Mobilität auch in der Krise - u.a. für Angehörige der systemrelevanten Berufe. Das aber heißt: Beschäftigte im SPNV und ÖPNV sind selbst systemrelevant. Für den SPNV haben wir bereits eine Absicherung erreicht, indem die Bestellerentgelte weitergezahlt werden. Es gilt, den gesamten ÖPNV durch passgenaue Rettungsschirme abzusichern und dafür ist im Bus-Bereich ein Notfallprogramm für die Unternehmen notwendig.