EVG fordert Reform des Nahverkehrs

Die EVG hat eine Reform des Nahverkehrs gefordert. Angebot und Qualität der Schieneninfrastruktur könnten deutlich besser sein, wenn die Länder die Bundesmittel zielgerichteter einsetzen und mehr Zugleistungen bestellen würden.

„Das Geld dafür ist vorhanden. Das hat die Kritik des Bundesrechnungshofes an der augenblicklichen Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs gezeigt,“ so EVG-Vorstand Kristian Loroch. Dringend nötig sei, die gemeinsame Nahverkehrsfinanzierung zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu reformieren. Nur so könne ein attraktiver, leistungsfähiger und klimagerechter Nahverkehr realisiert werden. Das sei auch im Koalitionsvertrag vorgesehen.

„Als EVG kritisieren wir schon seit langem, dass Regionalisierungsmittel von vielen Ländern weder vollständig noch zielgerichtet zur Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs verwendet werden. Auch die Bundesmittel des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) fließen seit Jahren nicht vollständig ab. Insofern teilen wir die Auffassung des Bundesrechnungshofes, dass die Finanzierung des Nahverkehrs auf den Prüfstand gehört,“ betonte der EVG-Vorstand.

Der neue Bundesverkehrsminister Wissing müsse dieses große und wichtige Thema nun schnell angehen. Das werde auch in der Branche eingefordert. „Wir fordern als EVG, dass alle Mittel, die für das System Schiene vorgesehen sind, der Schiene auch zugutekommen. Die Millionenreste, die in den unterschiedlichen Finanzierungstöpfen liegen bleiben, müssen im Zweifel direkt in den Erhalt der Infrastruktur investiert werden.“