Heute Nacht jährt sich die Reichspogromnacht zum 85. Mal. Anlässlich dessen und der aktuellen Situation haben der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften eine gemeinsame Erklärung verfasst.

Was heißt hier eigentlich behindert? In einem Parcours, den u.a. unsere Sozialpartner DEVK und BAHN BKK aufgebaut hatten, konnten die Teilnehmenden der Bundeskonferenz ausprobieren, was es heißt, mit Arthrose, mit Tinnitus, mit Parkinson oder mit Grauem Star zu leben.

Was wären wir, was wären die Gewerkschaften, was unsere Gesellschaft ohne das ehrenamtliche Engagement? Gerade in Zeiten wie heute, wo „Krisenmodus“ das „Wort des Jahres“ ist, wo die Gesellschaft auseinanderdriftet, wo Spalter ihre trüben Suppen kochen, ist bürgerschaftliches Engagement so wertvoll wie nie.

Unter dem Motto „Mach Dich stark mit uns“ sind am Tag der Arbeit bundesweit zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. In einer engagierten Rede rief der EVG-Vorsitzende Martin Burkert in Mönchengladbach zu Solidarität, Zusammenhalt und politischem Engagement auf.

Die EVG begrüßt die Einigung der Arbeits- und Sozialminister der EU auf eine Überarbeitung der Entsenderichtlinie. Damit werden Beschäftigte in der EU besser gegen Lohn- und Sozialdumping geschützt: ein wichtiger Schritt in Richtung soziales Europa. Allerdings hat der Kompromiss auch Mängel: So ist der komplette Verkehrsbereich davon ausgenommen.

Graffiti, zerschlagene Scheiben, Vandalismus, dunkle Ecken, Polizeieinsätze. So präsentiert sich das 1887 erbaute Schmuckstück. Die damals von der Königlichen Eisenbahndirektion Magdeburg erstellte Anlage gehört heute der Deutschen Bahn.

Der 24. April ist der Tag gegen Lärm. Ein Tag, um daran zu erinnern: Weniger Schienenlärm bedeutet mehr Akzeptanz in der Bevölkerung für die Verlagerung von Verkehren auf die Schiene. Die EVG setzt sich dafür ein, dass die dafür bereits eingeleiteten Maßnahmen konsequent fortgeführt werden.

Der internationale Gewerkschaftsbund ITUC hat eine Petition gestartet, die sich an die internationale Arbeitsorganisation richtet. Ziel ist es, einen neuen Sozialvertrag zwischen Arbeitnehmern, Regierung und Arbeitgebern zu vereinbaren.

Die Bundesregierung will den Weg freimachen zur Einführung des Deutschland-Takts. Die EVG begrüßt das, denn damit wird der Schienenverkehr attraktiver. Wir fordern aber mehr Verbindlichkeit. Das gute Vorhaben muss jetzt durch konkrete Maßnahmen, vor allem im Bundeshaushalt und in der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung, unterfüttert werden.

Zu den heutigen Pressemeldungen über die künftige Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) erklärt der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, Alexander Kirchner: