ÖPNV-Rettungsschirm: EVG begrüßt Beschluss der Bundesländer

Die EVG begrüßt den Beschluss der Bundesländer zum ÖPNV-Rettungsschirm. Wie von der EVG gefordert, haben sich die Verkehrsminister*innen der Länder darauf geeinigt, dass Bund und Länder in diesem Jahr weitere zwei Milliarden Euro für die Unterstützung des ÖPNV und des SPNV zur Verfügung stellen.

Eine Milliarde soll vom Bund kommen, eine weitere Milliarde wollen die Länder aufbringen. Mit diesen Mitteln sollen die pandemiebedingten Einnahmeausfälle bei den Verkehrsunternehmen ausgeglichen werden. Nach Schätzungen reichen die aktuellen Mittel aus dem ersten ÖPNV-Rettungsschirm nur noch bis April.

„Wir begrüßen, dass Bund und Länder ihre Verantwortung für die Arbeitsplätze im SPNV und ÖPNV wahrnehmen“, sagte EVG-Vize Martin Burkert. „Bus- und Bahn-Unternehmen und ihre Beschäftigten halten Deutschland auch im zweiten Lockdown mobil. Dafür haben sie finanzielle Unterstützung verdient.“ Er bekräftigte zugleich die Forderung der EVG, dass in allen Bundesländern auch die gesamten Schäden zu 100 Prozent ausgeglichen werden.