Meldungen zu #Politik

Bundesschienenwegeausbaugesetz: Schritt in die richtige Richtung

Bundesschienenwegeausbaugesetz: Schritt in die richtige Richtung

Mehr Tempo bei der Modernisierung des Schienennetzes: Das soll durch die Neuerungen beim Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) möglich werden, die der Bundestag am Donnerstag beschlossen hat. Die EVG begrüßt dies als ersten richtigen Schritt. Wichtig und notwendig ist aus Sicht der EVG, dass die Finanzierungsmöglichkeiten des DB-Netzes durch den Bund ausgeweitet und vereinfacht werden.

Austausch mit brandenburgischem Verkehrsminister Genilke

Austausch mit brandenburgischem Verkehrsminister Genilke

Die EVG und mobifair haben die Gespräche mit den Verkehrsminister:innen der Bundesländer fortgesetzt. Am Mittwoch trafen sie mit Rainer Genilke zusammen, der seit November 2023 Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg ist. Dabei ging es vor allem um den Nahverkehr, einschließlich der Beschäftigungsbedingungen, aber auch um den Güterverkehr.

Verkehrspolitischer Austausch mit Bremer Verkehrssenatorin Ünsal

Verkehrspolitischer Austausch mit Bremer Verkehrssenatorin Ünsal

Die EVG und mobifair setzen die Gespräche mit den Verkehrsminister:innen der Bundesländer fort. Am vergangenen Dienstag mit Özlem Ünsal, die seit Juli 2023 Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung des Landes Bremen ist. Dabei ging es vor allem um den Nahverkehr in der Region, inklusive der Werke, aber auch um den Hafen-Güterverkehr und den Fachkräftemangel.

Drohende Kürzungen im Verkehrsetat: „Miese Neujahrsbotschaft“ vor allem für den Schienengüterverkehr

Drohende Kürzungen im Verkehrsetat: „Miese Neujahrsbotschaft“ vor allem für den Schienengüterverkehr

Böse Überraschung zum Jahresanfang: Offenbar will die Ampelkoalition jetzt doch im Verkehrshaushalt kürzen. Das sickerte rund eine Woche vor der neu angesetzten Bereinigungssitzung durch – diese Sitzung entscheidet über den endgültigen Bundeshaushalt 2024. Der EVG-Vorsitzende Martin Burkert spricht von einer „miesen Neujahrsbotschaft“.