Keine weitere Bahnreform: EVG kritisiert Scheuer-Vorstoß

Braucht es eine weitere Bahnreform, so wie Bundesverkehrsminister Scheuer meint? Die EVG meint ganz klar: Nein. Wir brauchen etwas anderes, nämlich „eine Verkehrspolitik, die der Schiene den richtigen Stellenwert einräumt und die Deutsche Bahn AG zu einem leistungsfähigen und umweltfreundlichen Mobilitätsanbieter entwickelt“, sagt der EVG-Vorsitzende Klaus-Dieter Hommel. „Nur so kann die Klimawende gelingen.“

Bundesverkehrsminister Scheuer hatte als Reaktion auf die Hochwasserkatastrophe in Teilen Deutschlands angeregt, der DB-Konzern solle sich künftig nicht mehr auf Gewinne, sondern auf das Erreichen der Klimaschutzziele konzentrieren. Eine Diskussion über eine neue Bahnreform könne aber dazu führen, dass die Forderung nach einer Trennung von Netz und Betrieb wieder aufflammt, so EVG-Chef Hommel. Das „wirft den Schienenverkehr in Deutschland um viele Jahre zurück und verhindert die Erfüllung der Klimaziele. Für die EVG ist eine Spaltung des Konzerns nicht verhandelbar.“ Die Forderung verschleiere vielmehr „die Unfähigkeit des Eigentümers der Deutschen Bahn AG, dringend notwendige Strukturen zu schaffen. Strukturen, die Pünktlichkeit und Qualität, aber auch die Leistungsfähigkeit im Personen- und Güterverkehr gewährleisten.“

Von der neuen Bundesregierung erwartet die EVG, dass sie für die schnelle Überwindung der Schäden von Corona und Flutkatastrophe sorgt. Darüber hinaus muss die Schiene als umweltfreundlichster Verkehrsträger gestärkt werden. „Die Digitalisierung des Eisenbahnbetriebes, die Ertüchtigung und die Erneuerung der Infrastruktur muss Politik - untersetzt mit den notwendigen finanziellen Mittel - schnell und konsequent voranbringen.“