EVG: Mehr Schiene heißt mehr Tempo für den Klimaschutz
Neuer Nährboden für die Forderungen der EVG: Mehr Klimaschutz und Mehr Bahn für die Menschen. Die Erreichung der von der Bundesregierung gesetzten Klimaschutzziele sind zwingend damit verknüpft. Gelegenheit, die Sichtweise der EVG zu erläutern, hatte am Mittwoch EVG-Chef Alexander Kirchner bei Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Gemeinsam mit Dirk Flege von der Allianz pro Schiene waren sie zu einem vereinbarten Arbeitsgespräch bei der Ministerin.
Dabei ging es darum, was getan werden muss, damit die Schiene das Rückgrat des Verkehrssystems in Deutschland sein kann. In einem eigenen Positionspapier „Mehr Bahn für die Menschen“ hatte die EVG bereits eine Reihe von Forderungen formuliert, um dieses Ziel zu erreichen. Die Botschaft an die Ministerin war klar: Die Schiene spielt eine zentrale Rolle bei der Erreichung der selbstgesteckten Klimaschutzziele im Verkehr. Bis jetzt hat der Verkehrssektor seinen Beitrag zur CO2-Senkung nicht erbracht. Dass die umweltfreundliche Schiene dabei eine unverrückbar zentrale Rolle spielt, nimmt die Ministerin in die weitere Arbeit des sogenannten Klimakabinetts mit.
„Dafür müssen Verkehre verlagert und die Finanzierungskreisläufe verändert werden“, betont der Vorsitzende der EVG, Alexander Kirchner bei dem Gespräch. Mit dem bisherigen Prinzip „Schiene finanziert Schiene und Straße finanziert Straße“ ist keine Verkehrsverlagerung zu erreichen. Die Devise müsse vielmehr heißen „Verkehr finanziert Verkehr“.
Das Treffen fand unmittelbar nach der ersten Sitzung des Klimakabinetts statt. Die dort versammelten Ressortchefs haben sich darauf geeinigt, bis Ende Mai konkrete Vorschläge für mehr Klimaschutz zu entwickeln. Konkrete Maßnahmen festzulegen überlässt Schulze den Fachressorts Verkehr, Wirtschaft, Agrar und Bauen. Bereits Ende des Jahres werden die Vorschläge abgestimmt und in gesetzliche Regelungen gegossen. So der Plan. „Es muss jetzt gehandelt werden“; sagte Umweltministerin Svenja Schulze und spricht damit der EVG aus dem klimapolitischen Herzen.
Das klingt aus EVG-Sicht vielversprechend und verheißungsvoll. Hoffen wir darauf, dass das von Union und SPD ausgerufene „Jahr des Handelns“ im Sinne des Klimaschutzes endlich an Fahrt aufnimmt.