1. Mai: Zeit für mehr Solidarität

Hunderttausende setzten am Tag der Arbeit ein deutliches Zeichen: „Zeit für mehr Solidarität“ - so lautete das Motto an diesem 1. Mai - und dafür sind die Menschen auf die Straße gegangen. Der EVG-Vorsitzende Alexander Kirchner betonte in seiner Rede auf dem Marienplatz in München: „Solidarität bedeutet, die Menschen nicht gegeneinander auszuspielen. Weder alt gegen jung, noch Mann gegen Frau, weder Gesunde gegen Kranke oder Behinderte, weder Deutsche gegen Flüchtlinge oder Emigranten - wir leben Gemeinschaft und nur gemeinsam sind wir stark.“

Hunderttausende setzten am Tag der Arbeit ein deutliches Zeichen: „Zeit für mehr Solidarität“ - so lautete das Motto an diesem 1. Mai - und dafür sind die Menschen auf die Straße gegangen. Der EVG-Vorsitzende Alexander Kirchner betonte auf dem Marienplatz in München: „Solidarität bedeutet, die Menschen nicht gegeneinander auszuspielen. Weder alt gegen jung, noch Mann gegen Frau, weder Gesunde gegen Kranke oder Behinderte, weder Deutsche gegen Flüchtlinge oder Emigranten - wir leben Gemeinschaft und nur gemeinsam sind wir stark.“
Solidarität bedeute aber auch, gegen Ungerechtigkeiten anzugehen: „Altersarmut ist eine Ungerechtigkeit, die umgehend beseitigt werden muss“, führte Kirchner weiter aus. „Wer ein Leben lang gearbeitet hat, hat sich damit auch das Recht erworben, eine Rente zu bekommen, die zum Leben reicht“, so der EVG-Vorsitzende. „Dass dies in Deutschland, einem der reichsten Länder der Erde, nicht eine Selbstverständlichkeit ist, wird von uns nicht akzeptiert.“ Gerade die, die heute und in den nächsten Jahren von Altersarmut bedroht seien, seien die gewesen, die mit ihrer Arbeit den heutigen Wohlstand erst ermöglicht haben. „Deshalb kämpfen wir DGB-Gewerkschaften gegen ein weiteres Absinken des gesetzlichen Rentenniveaus“, so Kirchner .

Auf der zentralen Kundgebung in Stuttgart hat der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann die Bundesregierung aufgefordert, gegen die zunehmende soziale Spaltung vorzugehen. „Hunderttausende Menschen haben sich solidarisch mit Flüchtlingen gezeigt und helfen. Das hat uns viel Anerkennung eingebracht. Aber die drohende gesellschaftliche Spaltung verläuft nicht nur zwischen Geflüchteten, Zuwanderern und Einheimischen, sie geht viel tiefer. Wir brauchen auch politisch mehr Solidarität“, betonte Hoffmann. Auch treibe die soziale Spaltung die Menschen zu den Rechtspopulisten: „In Deutschland behaupten diese Rechtspopulisten, sie seien die Partei des kleinen Mannes. Aber die bisher bekannt gewordenen Programmpunkte wie bei der Steuer-, Renten- und Sozialpolitik zeigen, dass sie eine Partei der Besserverdiener ist, ohne Konzept, europafeindlich, menschenfeindlich und keine demokratische Alternative“.

In Berlin verwies DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell auf die jüngsten Erfolge der DGB-Gewerkschaften: so die abschlagfreie Rente ab 63 mit 45 Beitragsjahren und den gesetzlichen Mindestlohn. „Vier Millionen Menschen profitieren vom Mindestlohn und das ist unser Erfolg." Er übt scharfe Kritik an denjenigen Wirtschaftsprofessoren, die einen massenhaften Stellenabbau als Folge des Mindestlohns vorausgesagt hätten. "Nichts davon ist eingetreten. Da kann es nur wie in der Schule heißen: Setzen, sechs!" Körzell verwahrte sich gegen eine Absenkung des Mindestlohns für Geflüchtete. "Wer das fordert, will die Spaltung der Gesellschaft und legt die Axt an unseren sozialen Zusammenhalt."