Vertreter*innen des Besonderen Hauptpersonalrat (BesHPR) bei der Präsidentin des BEV zu Gast im Bundestag
Wie sieht die Mobilität der Zukunft aus? Und wie kann verhindert werden, dass bei einem Betreiberwechsel im Schienenpersonennahverkehr die bislang Beschäftigten Nachteile erleiden? Fragen wie diese diskutierten Vertreterinnen und Vertreter des Besonderen Hauptpersonalrats des Bundeseisenbahnvermögen (BesHPR) jüngst mit dem Vorsitzenden des Verkehrsausschusses, Udo Schiefner (SPD).
Mit dabei: Dorothee Martin, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion sowie Christian Schreiber, ebenfalls Abgeordneter der SPD im Deutschen Bundestag.
Eines machten die Drei von Anfang an deutlich: das Thema Mobilität stehe für die Sozialdemokratie weiterhin ganz oben auf der Agenda. Wichtig sei dabei, den Fokus auch auf den ländlichen Raum zu richten. Müssten hier doch mit Bürgerbussen oder Sharing-Systemen andere Akzente gesetzt werden, als in den Metropolen.
Breiten Raum nahm in der gut zweistündigen Diskussion das Thema Infrastruktur und deren immer deutlicher werdenden Mängel ein. Dass die Schiene weiterhin mehr Geld brauche, stand dabei außer Frage. Angesichts der momentanen Kostensteigerungen müssten die Auswirkungen auf die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung geprüft werden; zudem gebe es noch Diskussionen mit dem Bundesrechnungshof.
Kritisch hinterfragt wurde seitens der EVG das 49-Euro-Ticket. Martin Sebert wies als Vorsitzender des BesHPR im EBA auf die hohen Belastungen der Kolleginnen und Kollegen insbesondere im Schienenpersonennahverkehr hin. Ausdrücklich verwiesen wurde in diesem Zusammenhang darauf, dass im Koalitionsvertrag vereinbart worden sei, künftig - insbesondere bei der Ausschreibung von Strecken - stärker auf die Einhaltung der Arbeits- und Sozialbedingungen zu achten. Dies sei der EVG ein ganz wichtiges Anliegen, hieß es.
Initiiert worden war das Treffen im Bundestag vom Vorsitzende des Besonderen Hauptpersonalrat beim Bundeseisenbahnvermögen (BEV), Martin Sebert, der für die Geschäftsführung des BesHPR seine beiden Stellvertreterinnen, Annette Gilles und Andrea Wiese sowie Christian Klinge, Olaf Dettmar, Petra Drechsler und die besondere Hauptvertrauensperson der schwerbehinderten Menschen (HVdsM) bei der Präsidentin des BEV, Andrea Nothacker, mitgebracht hatte. Die Kolleginnen und Kollegen setzten damit ihren verkehrspolitischen Austausch fort, nachdem sie im Juli dieses Jahres bereits mit Stefan Gelbhaar von den Grünen gesprochen hatten.