Treffen des Seniorenkreises in Oebisfelde

Am vergangenen Mittwoch hat die Seniorengruppe des Ortsverbandes Stendal, Bereich Oebisfelde, zu einem lebhaften Seniorennachmittag/Stammtisch eingeladen. Diesmal fand das Treffen nicht wie in den vergangenen Jahren in der Sporthalle statt, sondern erstmalig im Eiscafé Side. Durch die bessere Erreichbarkeit zu Fuß konnten auch wieder Kolleg*innen begrüßt werden, die längere Zeit nicht gesehen wurden.

Bei Eis, Kaffee und Kuchen gab es einen regen Austausch zu aktuellen gewerkschaftlichen Themen, Alltagssorgen und den bevorstehenden Plänen für den Ausflug im August 2023 nach Schwerin. Die Senioren und Seniorinnen werden eine Entdeckertour in die mecklenburgische Landeshauptstadt unternehmen, begleitet von einem erfahrenen Stadtführer. Der Höhepunkt des Ausfluges wird eine Schifffahrt über vier Seen sein.

Ein besonderer Dank gilt Richard Kriege, der über mehrere Jahre als Ansprechpartner und Organisator der Seniorentreffen und Ausflüge fungierte und nun den „Staffelstab“ an Hans Jürgen Köhler weitergegeben hat.

Als Gast war EVG-Gewerkschaftssekretärin Inka Wunderling geladen. Sie informierte über den aktuellen Stand der Tarifrunde 2023, die Aktionen und Warnstreiks im Zusammenhang mit dieser Tarifrunde sowie die Hintergründe des kürzlich abgesagten Warnstreiks. Ein weiteres Thema war der von der Gewerkschaft geforderte „Gerechtigkeitsfonds“ für ehemalige Reichsbahner:innen. Die Bundesregierung ist bis heute nicht in der Lage, eine akzeptable Entschädigungslösung für diese Personengruppe vorzulegen.

Kürzlich beschloss die Bundesregierung den sogenannten „Härtefallfonds“, aus dem ein kleiner Kreis von Betroffenen eine einmalige Entschädigung in Höhe von 2.500 Euro erhalten kann. Dieser Fonds soll die erlittenen Nachteile für DDR-Rentner:innen mildern, die bei der Ost-West-Rentenüberleitung nicht angemessen berücksichtigt wurden. Die Auszahlung erfolgt auf Antrag, wobei die Antragsfrist bis zum 30. September 2023 läuft. Anspruch auf den Härtefallfonds haben Personen, die mindestens zehn Jahre ununterbrochen bei der Deutschen Reichsbahn gearbeitet haben, bis zum 1. Januar 1992 das 40. Lebensjahr vollendet hatten und eine Rente auf dem Niveau der Grundsicherung beziehen (830 Euro Rentenzahlbetrag am Stichtag 1. Januar 2021).

Die EVG hält diese Maßnahme keineswegs für ausreichend und fordert weiterhin die Einrichtung eines Gerechtigkeitsfonds, um alle Betroffenen unabhängig von der „Grundsicherungsnähe“ angemessen zu entschädigen. Die Kriterien des Härtefallfonds sind so eng gefasst, dass nur wenige ehemalige Reichsbahner:innen diese Entschädigung erhalten werden. Es hat nichts mit Anerkennung der Lebensleistung aller zu tun. Zudem kritisiert die EVG, dass bislang nur das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern dem Fonds beigetreten ist. Durch die Beteiligung der Bundesländer könnte die Entschädigungssumme auf 5000 Euro verdoppelt werden. Es ist beschämend, dass die Mehrheit der Bundesländer dem Fonds bisher ferngeblieben ist. Daher wird der Druck auf die Länder weiterhin aufrechterhalten. Die Beteiligung am Entschädigungsfonds ist ein Zeichen des Respekts gegenüber den ehemaligen Reichsbahner:innen und auch gegenüber anderen Berufsgruppen. Die Forderung nach einem Gerechtigkeitsfonds bleibt bestehen und wurde vom Gewerkschaftstag beschlossen.

Der Seniorenkreis blickt bereits gespannt auf den Stammtisch im September, zu dem auch die Ortsbürgermeisterin von Oebisfelde, Bogumila Jacksch, ihre Teilnahme zugesagt hat.