EVG und HPR im Finanzministerium

Am Dienstag fand im Bundesfinanzministerium (BMF) bei Staatssekretär Werner Gatzer ein interessanter Informationsaustausch zu Themen des Bundeseisenbahnvermögen (BEV), einschließlich der KVB sowie der Beamtenpolitik statt.

v.l: Martin Burkert, Joachim Messer und Gerald Horst

Seitens der EVG nahmen teil der stellvertretende Vorsitzende Martin Burkert und der Fachbereichsleiter Beamtenpolitik, Joachim Messer. Für den HPR bei der Präsidentin des BEV nahm der in seiner insgesamt sechsten BEV-Wahlperiode befindliche Vorsitzende Gerald Horst an der Unterredung teil.

Als Themen wurden u. a. behandelt eine erforderliche beschleunigte Personalnachführung zur Aufrechterhaltung der bislang so guten, verlässlichen Arbeitsergebnisse der Kolleginnen und Kollegen des BEV, einschließlich in der KVB, die aktuell für fast eine Viertelmillion Versicherte unverzichtbar ist.

Wenn es keine Bewerbungen aus dem Bereich des BEV bzw. der DB AG gibt, muss auch eine Besetzung von freien Dienstposten aus externen Bereichen möglich sein. Die Nachbesetzung soll so rechtzeitig erfolgen, damit der Wissenstransfer sichergestellt ist. Seitens BMF wurde angeregt, Möglichkeiten der Ausbildung neuer Mitarbeiter/innen durch das BEV selbst zu prüfen, um die speziellen Aufgabenerfordernisse angemessen zu berücksichtigen.

Weitere Themen waren:

  • Die unterschiedlichen Wochenarbeitszeiten von Beamtinnen und Beamten sowie von Tarifbeschäftigten, die mehr als zwei Wochen Arbeitszeitunterschied pro Jahr bewirken und bei den Kolleginnen und Kollegen auf Unverständnis stoßen.
  • Unterstützung zum Erhalt bezahlbarer Mieten besonders im Bereich der Sozial- bzw. Selbsthilfeeinrichtungen von Bahn und BEV, hier insbesondere der Eisenbahner-Baugenossenschaften in dem durch rasant gestiegene Durchschnittsmieten angespannten Wohnungsmarkt.

Zur aktuellen Corona-bedingten Haushaltslage des Bundes verlautete aus dem Hause des BMF, dass keine Haushaltssperre als Folge erwartet werde.

Im Zuge der begonnenen Tarif- und Besoldungsrunde für den öffentlichen Dienst des Bundes hat die EVG-Delegation auch auf die Notwendigkeit zur Verlängerung und Verbesserung der Regelungen zur Altersteilzeit hingewiesen.