EVG setzt sich für einen starken ÖPNV/SPNV ein - Gespräche in Potsdam

Die Liste der Themen war lang, die Übereinstimmung am Ende groß. Zum Auftakt seiner deutschlandweiten Reise zu allen Verkehrsministerinnen und Verkehrsministern der Länder, war der stellvertretende EVG-Vorsitzende Martin Burkert nach Brandenburg gereist. Mit Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung, erörterte er Themen, die der EVG auf den Nägeln brennen. Mit dabei: Jörg Podzuweit als Vertreter des Landesverbandes und Dirk Schlömer, Vorstandmitglied von mobifair.

Eindringlich warb Martin Burkert dafür, gemeinsam alles dafür zu tun, die hohe Qualität im Regionalverkehr auch nach Corona aufrecht zu erhalten und Schäden soweit möglich auszugleichen. Die finanzielle Unterstützung der Länder sei ein richtiger und zwangsläufig notwendiger Schritt gewesen, die Krise sei aber noch nicht überwunden. Die Beschäftigten bei Bus und Bahn hätten weiterhin Unterstützung verdient.

Eine Einschätzung, die der Minister teilte. Ausdrücklich bat Guido Beermann darum, seinen persönlichen Dank an die Kolleginnen und Kollegen zu übermitteln, die insbesondere zu Beginn der Pandemie - also noch Niemand wusste, wie genau mit dem Erreger umzugehen sei - durch großen persönlichen Einsatz Sorge dafür getragen hätten, dass Busse und Bahnen auch weiterhin fahren. „Das verdient meinen größten Respekt und dafür möchte ich gerne Danke sagen“, sagte er.

Zugleich verwies der Minister für Infrastruktur und Landesentwicklung, wie wichtig die Eisenbahn für Brandenburg sei, um Mobilität auch in einem Flächenland zu gewährleisten. Der weitere Ausbau der Schieneninfrastruktur stehe ganz oben auf der Prioritätenliste - der zweigleisige Ausbau der Strecke Lübbenau-Cottbus sei hierfür ein gutes Beispiel - besonders stolz sei man über die beabsichtigte Ansiedlung des neuen ICE-Werks in Cottbus.

Dirk Schlömer, Vorstandsmitglied von mobifair, sprach das Thema „Vergabegesetz“ an und betonte, dass in den Ausschreibungen stärker als bisher der Personalübergang und die Ausbildung geregelt werden müsse. „Dass die Zahl der Signalverfehlungen seit Jahren steigt, hat ja seine Gründe.“ Nicht hinnehmbar sei auch, dass auf den Zügen aus Kostengründen vermehrt Mitarbeiter zum Einsatz kämen, die nur über das nötige Basiswissen verfügten und in Notfällen schnell überfordert seien.

Der stellvertretende EVG-Vorsitzende Martin Burkert forderte in diesem Zusammenhang eine „Fachkräfteoffensive“ nach bayerischem Vorbild. Für das Berufsbild des Eisenbahners müsse viel stärker geworben werden, auch um ausreichend Bewerberinnen und Bewerber für offene Stellen zu finden.

Eine Einschätzung, die der Minister teilte. Guido Beermann verwies in diesem Zusammenhang auf entsprechende Initiativen, die das Land Brandenburg plane.

Jörg Podzuweit sprach seitens des Landesverbandes die Neufassung des ÖPNV-Gesetzes an. Über das Für und Wider wird im Land Brandenburg seit längerem gerungen. Um der Diskussion neuen Schwung zu verleihen, überreichte er dem Minister einen von der EVG überarbeiteten Gesetzentwurf. „So könnte das Gesetz nach unserer Auffassung aussehen“, erklärte er. Der Minister sagte zu, die Vorschläge in die weiteren Überlegungen mit einzubeziehen.

„Wir haben wichtige Impulse gesetzt und können feststellen, dass es in Sachfragen viele Übereinstimmungen gibt“, stellte EVG-Vize Martin Burkert am Ende des Gespräches mit dem brandenburgischen Minister für Infrastruktur und Landesplanung fest.