„Die Bahn muss wieder flexibler, günstiger und zuverlässiger werden“

Bei seiner jüngsten Sitzung hatte der EVG-Verkehrsausschuss ein echtes Nordlicht zu Gast: Anja Troff-Schaffarzyk, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostfriesland, stand den Teilnehmer:innen Rede und Antwort zu aktuellen schienenpolitischen Themen.

© Büro Anja Troff-Schaffarzyk

Troff-Schaffarzyk, seit 2021 Mitglied des Bundestages, beschrieb ihre verkehrspolitische Zuständigkeit mit einem Augenzwinkern: „Alles, was fliegt - und die Bahn.“ Das mag angesichts ihrer eher maritim geprägten Heimat zunächst verwundern, sie machte aber schnell deutlich, dass sie sich im Bereich Schiene bestens auskennt.

Gleich zu Beginn stellte sie klar: Die SPD-Bundestagsfraktion bekenne sich eindeutig zur Schiene und zur integrierten Deutschen Bahn - inklusive des internen Arbeitsmarktes. Dieses Bekenntnis gelte auch dann, wenn es innerhalb der Koalition Widerstand gebe. Das zentrale Anliegen: „Die Bahn muss wieder flexibler, günstiger und zuverlässiger werden, damit die Verkehrswende gelingen kann.“

Ein Schwerpunkt der aktuellen Arbeit sei die Haushaltsplanung für 2025 und 2026. Es gehe darum, den im Koalitionsvertrag zugesagten Mittelaufwuchs auch tatsächlich bereitzustellen. Eine Schlüsselrolle spiele dabei der Infrastrukturfonds, den die EVG schon lange gefordert hatte. Nach dem Vorbild Österreichs und der Schweiz soll dieser Fonds für Planungssicherheit bei Bahn und Bauindustrie sorgen und den Sprung aus der Logik kurzfristiger Haushaltszyklen ermöglichen. Voraussetzung dafür sei mehr Transparenz, insbesondere seitens der DB AG, forderte Troff-Schaffarzyk.

Auch auf das Thema Trassenpreise kam die Bundestagsabgeordnete zu sprechen. Hier drohen in diesem Jahr starke Steigerungen, da die Schuldenbremse in ihrer aktuellen Form dazu führt, dass der Bund immer mehr Baukostenzuschüsse an die DB InfraGO AG in Eigenkapitalerhöhungen umwandelt. Die hohe Eigenkapital-Rendite des Bundes aber muss von den Schienennetz-Nutzern bezahlt werden und wird dazu führen, dass Ticketpreise im Fernverkehr und Transportkosten im Güterverkehr empfindlich steigen. Ebenso wie die EVG sieht Troff-Schaffarzyk hier dringenden Handlungsbedarf.

Im weiteren Austausch wurden zahlreiche andere Brennpunkte angesprochen. Besonders im Fokus: die schwierige Lage bei DB Cargo und in den Werken. Troff-Schaffarzyk zeigte sich offen für einen weiteren Dialog mit den Ausschussmitgliedern. Auch Themen wie die Tariftreue bei Vergaben im Schienenpersonennahverkehr und insbesondere die Herausforderungen im Vertrieb kamen zur Sprache. 

Neben dem Austausch mit Anja Troff-Schaffarzyk befasste sich der EVG-Verkehrsausschuss mit weiteren Themen: So wurde eine verkehrspolitische Analyse des Koalitionsvertrages vorgestellt sowie die neue personelle Zusammensetzung der Bundesregierung, des Bundesverkehrsministeriums und des Verkehrsausschusses im Bundestag besprochen. Berichtet wurde auch von Besuchen des EVG-Vorsitzenden Martin Burkert mit mobifair und den jeweiligen EVG-Landesverbänden bei den Landesverkehrsminister:innen von Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt sowie von aktuellen Entwicklungen in der Bündnisarbeit und im internationalen Bereich.

Den Abschluss der Sitzung bildeten wie gewohnt Berichte aus den Landesverbänden und Personengruppen: So berichtete die EVG-Jugend von einem kürzlich stattgefundenen Austausch mit Jugendvertreter:innen aus Österreich, der Schweiz und Frankreich und von der Unsicherheit rund um die Nichtübernahme von Azubis. Aus Nordrhein-Westfalen wurde von politischen Überlegungen berichtet, die bisher drei Nahverkehrsgesellschaften des Landes in einer zusammenzufassen - ein Vorschlag, den die EVG schon seit Langem unterstützt. Thüringen berichtete von der erfolgreichen Wiederbelebung seines Landes-Verkehrsausschusses, Rheinland-Pfalz lobte den guten Austausch mit der dortigen Landesregierung und Berlin informierte über ein Gespräch mit Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey.