Arbeitsbedingungen: EU-Projekt „mobile Beschäftigte“ gestartet

Wie sind die Arbeitsbedingungen von ZugbegleiterInnen und TriebfahrzeugführerInnen im grenzüberschreitenden Verkehr? Dieser Frage soll in dem EU-Projekt "Mobile Worker /mobile Beschäftigte" nachgegangen werden, das von den europäischen Sozialpartnern ETF und CER gestartet wurde. Die EVG beteiligt sich an diesem Projekt.

Im Kern geht es um die Frage, ob die Arbeitsbedingungen so sind, wie es die entsprechende EU-Richtlinie vorsieht. Diese geht auf ein Abkommen zwischen den Sozialpartnern Europäische  Transportarbeiterföderation (ETF) und der Gemeinschaft Europäischer Bahnen (CER) zurück. Das Abkommen gilt als „Meilenstein" des sozialen Dialogs, da solche Vereinbarungen nur selten in eine Richtlinie überführt werden und damit EU-weit Anwendung finden.

In dem Projekt soll ein Ländervergleich zu den angewandten Regeln für grenzüberschreitend eingesetztes Personal erstellt werden. Darin soll ermittelt werden, wie die nationalen Gesetze aussehen und an welcher Stelle Aspekte der Richtlinie in Tarifverträge überführt wurden.

Die Richtlinie sieht folgendes vor - anwendbar auf grenzüberschreitend eingesetztes Personal: 

  • Das Personal hat Anspruch auf eine tägliche Ruhezeit von 12 aufeinanderfolgenden Stunden sowie auf Ruhepausen von 30 bis 45 Minuten Dauer. Die tägliche Fahrzeit wird durch die Vereinbarung auf 9 Stunden bei einer Tagesschicht und auf 8 Stunden bei einer Nachtschicht begrenzt.
  • Die täglichen Ruhezeiten dürfen ausnahmsweise von den durch die Richtlinie 2003/88/EG über Arbeitszeitgestaltung vorgesehenen 11 Stunden auf 9 Stunden reduziert werden.

Die Richtlinie erlaubt den EU-Ländern bessere Vorschriften für die Beschäftigten einzuführen, aber keine schlechteren. Somit soll Lohn- und Sozialdumping verhindert werden.

Ein weiterer wichtiger Aspekt für Gewerkschaften sind die Kontrollen. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage der internationalen Zusammenarbeit der Aufsichtsbehörden. Das Projekt ist insgesamt auf 18 Monate angelegt und wird von der EVA-Akademie organisatorisch begleitet.