Zukunftsfähiger ÖPNV: Das Gesamtpaket muss stimmen

Bahn und Bus sollten das Rückgrat des Verkehrssystems der Zukunft bilden. Doch was muss dafür getan werden? Das erörterten Fachleute aus Politik, Praxis und Wissenschaft in einer Fachkonferenz in Berlin. Eingeladen hatte die EVG gemeinsam mit ver.di, dem DGB und der Kooperationsstelle Wissenschaft/Arbeitswelt der Technischen Universität Berlin. Deutlich wurde: Damit Bahn und Bus diese tragende Rolle spielen können, brauchen wir nicht nur ausreichend Geld. Sondern auch einen echten Mentalitätswechsel.

Bahn und Bus sollten das Rückgrat des Verkehrssystems der Zukunft bilden. Doch was muss dafür getan werden? Das erörterten Fachleute aus Politik, Praxis und Wissenschaft in einer Fachkonferenz in Berlin. Eingeladen hatte die EVG gemeinsam mit ver.di, dem DGB und der Kooperationsstelle Wissenschaft/Arbeitswelt der Technischen Universität Berlin. Deutlich wurde: Damit Bahn und Bus diese tragende Rolle spielen können, brauchen wir nicht nur ausreichend Geld. Sondern auch einen echten Mentalitätswechsel.

Wo die Angebote stimmen, werden sie auch angenommen. Jörg Podzuweit vom EVG-Landesverband Brandenburg zeigte das am Beispiel der Rufbusse in brandenburgischen Landkreisen. Aus kleinen Anfängen hat sich ein inzwischen stark nachgefragtes Verkehrsmittel entwickelt. Generell ist die Metropolregion Berlin-Brandenburg ein gutes Beispiel. 3,6 Millionen Menschen nutzen täglich die ÖPNV-Angebote des Verkehrsverbundes VBB, jedes Jahr steigen zwischen 10.000 und 30.000 Menschen vom Auto auf den ÖPNV um.

Allerdings: Besser geht immer, darauf wies der Verkehrswissenschaftler Wulf-Holger Arndt hin. Er verwies auf internationale Beispiele: In Wien seien Autos von der zentralen Verkehrsader Mariahilfer Straße verbannt worden - unter großer Zustimmung der Bevölkerung. Paris will ab 2020 keine Dieselfahrzeuge mehr zulassen, die französische Metropole will auch 1 Milliarde Euro in den Ausbau von Radwegen investieren. „Diese Projekte sind gut vorbereitet und kommuniziert und sie brauchen einen klaren politischen Willen.“ Besonders die Kommunikation ist wichtig, so der Verkehrswissenschaftler Prof. Oliver Schwedes: „Wir dürfen nicht immer nur über Verbote reden, wenn es um Autos geht. Sondern wir müssen über ein Mehr an Lebensqualität sprechen.“

Natürlich muss aber auch über Geld gesprochen werden, wenn der ÖPNV fit gemacht werden soll für die Zukunft. Seit 2004 sind die Fahrgastzahlen des ÖPNV um 7,4 % gestiegen, die öffentlichen Zuschüsse im gleichen Zeitraum aber um 6,4 % gesunken. Die Geschäftsführerin des VBB Susanne Henckel forderte daher „ein klares Signals der Bundesregierung, dass sie die Revision der Regionalisierungsmittel endlich angegangen wird.“

Mit Bus und Bahn in die Zukunft - dafür muss ein Gesamtpaket geschnürt werden. Dazu gehört eine ausreichende Infrastruktur, gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen. „Individuelle Mobilität ist ein Megatrend. Und wir brauchen eine Mobilitätspolitik, die den Ansprüchen der Menschen gerecht wird. Aber die gibt es nicht zum Nulltarif“, so der stellvertretende EVG-Vorsitzende Klaus-Dieter Hommel in seinem Schlusswort. „Wir brauchen Flächentarifvertragsstrukturen und Regeln zum Personalübergang bei Betreiberwechsel.“ Es sei enttäuschend, dass die Politik in Deutschland die Spielräume nicht nutzt, die ihr durch die EU-Verkehrsverordnung 1370/2007 gegeben werden. Andere EU-Mitgliedsstaaten sind da bereits viel weiter. Die EVG fordert daher, dass der Personalübergang bei Betreiberwechsel durch ein Bundesgesetz geregelt wird.