Region Süd-Ost: Beratung der Mitglieder der Bundesseniorenleitung

Am Dienstag hatte der stellvertretende Vorsitzende der Bundesseniorenleitung (BuSL), Kollege Henning Lange, alle Mitglieder der Bundesseniorenleitung aus der Region Süd-Ost in die EVG Geschäftsstelle nach Leipzig eingeladen. Das heißt konkret, dass die Seniorenvertreter*innen aus Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt vor Ort waren.

Es ist ja nicht so, dass die Seniorinnen und Senioren nicht am aktuellen Geschehen Teilhabe hätten. Also - Themen gab und gibt es genügend. So waren unter anderem auf der Tagesordnung:

  • Aktuelle Situation bei der Umsetzung/Antragstellung zum „Härtefallfonds“
  • Personelle Besetzung des Beirats in der Stiftung „Härtefallfonds“ (AK RÜG) vonseiten der EVG
  • Aktuelles vom „Runder Tisch – Gerechtigkeitsfonds“ in Vorbereitung einer Vereinsgründung zum Monatsende.  
  • Personelle Veränderung bei der Besetzung des Seniorenmandats aus der Region Süd-Ost im EVG-Bundesvorstand
  • Themen aus den letzten Bundesvorstandssitzungen 
  • Einkommensrunde 2023

Das „brennendste Thema“ dieser Zusammenkunft war die personelle Besetzung des Beirats in der „Stiftung Härtefallfonds“ vonseiten der EVG. Hier gibt es unterschiedliche Auffassungen zwischen dem „Hauptamt“ und dem „Ehrenamt“. 

Die EVG hatte gegenüber der Politik die Forderung aufgemacht, beim Stiftungsbeirat Härtefallfonds mit einem Sitz vertreten zu sein. Dieser Forderung wurde auch Genüge getan. Aber der vonseiten der Senior*innen aus den neuen Bundesländern vorgeschlagene und „absolut im Stoff stehende Kollege“, Steffen Bosecker, ist bis heute noch nicht berufen worden. Das bedarf noch einer abschließenden Klärung, auf die wir warten. Ein entsprechender Beschlussvorschlag vonseiten der Senior*innen liegt dem Hauptamt vor.

Ein weiteres Thema war die personelle Veränderung hinsichtlich der Besetzung des Seniorenmandats im EVG-Bundesvorstand aus der Region Süd-Ost. Kollege Dieter Posner, der die vergangenen 30 Jahre von den Delegiertenkonferenzen aus Sachsen-Anhalt zum Mitglied des Hauptvorstandes der GdED bzw. der TRANSNET und in der Folge als Mitglied des Bundesvorstandes (BuVo) der EVG gewählt wurde, und die vergangenen zwei Jahre die Senior*innen der Region Süd-Ost im BuVo vertreten hatte, hat zum 30. Juni sein Amt niedergelegt. 

In der Beratung galt es nun, entsprechend der Satzung und den Richtlinien der EVG, der BuSL personelle Vorschläge zu unterbreiten, damit das Mandat neu besetzt werden kann.

Vorgeschlagen wurden:

  • als Mitglied des BuVo - Kollege Steffen Bosecker (LV Sachsen)
  • für den 1. Stellvertreter bei Verhinderung - Kollege Wolf-Dieter Ortloff (LV Thüringen)
  • für den 2. Stellvertreterin bei Verhinderung - Kollegin Ilka Balting (LV Sachsen-Anhalt)

Die Wahl soll dann in der kommenden Sitzung der BuSL erfolgen.

Ein weiteres Thema war eine anstehende Vereinsgründung, die wir von unserer Seite auch unterstützen wollen und werden. Für den 30. Juni hat nämlich der „Runde Tisch der Berufs- und Personengruppen“ der ehemaligen DDR zu einer Gründungsveranstaltung des Vereins „Runder Tisch Rentengerechtigkeit“ eingeladen. Der Verein hat als Ziel, die Findung einer politischen Regelung für einen Gerechtigkeitsfonds zu erarbeiten. Das heißt, dass alle Betroffenen der DDR-Berufs- und Personengruppen für die seit Jahrzehnten vorenthaltenen Renten- und Versorgungsansprüche eine angemessene Entschädigung erhalten sollen. Und davon sind sehr viele ehemalige Reichsbahnerinnen und Reichsbahner betroffen.

Natürlich war die Einkommensrunde 2023 auch ein „heißes Thema“. Schließlich waren Seniorenvertreter beim ersten Warnstreik als Helfer und Ansprechpartner mit vor Ort, um den (warn)streikenden Kolleginnen und Kollegen buchstäblich den Rücken zu stärken.

Es wurde noch einmal deutlich gemacht, dass die Grundlage von Rentenerhöhungen die Entwicklung der durchschnittlichen beitragspflichtigen Bruttolöhne ist. Maßgeblich ist hierbei die Entwicklung des letzten gegenüber dem vorletzten Jahr. Das heißt, dass auch die Rentner „Nutznießer“ von Lohnerhöhungen werden - wenn die Bundesregierung, wie in vergangenen Jahren auch schon mal geschehen, nicht beschließen sollte, dass die allgemeinen Lohnerhöhungen nicht rentenwirksam werden.

Alles in Allem - ein intensiver Arbeitstag der Mitglieder der Bundesseniorenleitung aus der Region Süd-Ost.