EVG kritisierte Bundesverkehrswegeplan als viel zu straßenlastig und wenig ambitioniert

Der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Alexander Kirchner, hat den Bundesverkehrswegeplan als "wenig ambitioniert und viel zu straßenlastig" bezeichnet. "Es fehlt an Ideen, wie wir Mobilität in der Zukunft, insbesondere unter ökologischen Gesichtspunkten, dauerhaft gewährleisten können", kritisierte Kirchner und erneuerte seine Forderung nach einem Masterplan Verkehr.

Der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Alexander Kirchner, hat den Bundesverkehrswegeplan als "wenig ambitioniert und viel zu straßenlastig" bezeichnet. "Es fehlt an Ideen, wie wir Mobilität in der Zukunft, insbesondere unter ökologischen Gesichtspunkten, dauerhaft gewährleisten können", kritisierte Kirchner und erneuerte seine Forderung nach einem Masterplan Verkehr.

In ihrer Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan hatte die EVG deutlich gemacht, dass eine nachhaltige Verkehrswende in Richtung Schiene nur dann erreicht werden kann, wenn "Infrastrukturpolitik, Steuerpolitik und Ordnungspolitik gesamthaft betrachtet und aufeinander abgestimmt werden." Dies sei leider nach wie vor nicht der Fall, bedauerte der EVG-Vorsitzende. Im Vergleich zum ersten Entwurf hätten sich nur kleinere Änderungen ergeben, insgesamt bleibe der Bundesverkehrswegeplan weit hinter den Erwartungen und Möglichkeiten zurück. "Die Straße weiterhin zu bevorzugen ist mit Sicherheit die falsche Entscheidung", so Alexander Kirchner.

Kritik übte Kirchner auch an der Art und Weise der im Vorfeld groß angepriesenen Bürgerbeteiligung. "Ob es wirklich möglich war, die rund 40.000 Einlassungen, die im Ministerium zum Bundesverkehrswegeplan eingegangen waren, innerhalb von wenigen Wochen ernsthaft zu prüfen und zu bewerten, darf bezweifelt werden", stellte der EVG-Vorsitzende fest. Gleiches gelte für die angeforderte Stellungnahme der Verbände zu den Ausbaugesetzen. "Man hat uns gerade einmal drei Werktage eingeräumt, den letzten Stand des Schienenwegeausbaugesetz zu bewerten", kritisierte Kirchner und stellte fest: Offensichtlich sei der Verkehrsminister nicht wirklich an der Meinung derjenigen interessiert, die er nach ihrer Meinung fragt.