Die diesjährige Vertreterversammlung der Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten (KVB) fand am 06. und 07. Oktober in Mannheim statt. Zu Beginn der Vertreterversammlung begrüßte der Vorsitzende der Vertreterversammlung, Kollege Rüdiger Rupp, die Anwesenden und führte gewohnt souverän durch die Versammlung.
Wir geben an dieser Stelle einen Überblick über die Freistellungsregelungen für Bundesbeamt*innen, die coronabedingt wegen geschlossener Betreuungseinrichtungen ihre Kinder betreuen oder Angehörige pflegen müssen. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat dazu Ende September ein aktualisiertes Rundschreiben veröffentlicht. Zwei zuletzt vom Bundestag beschlossene Gesetze bewirken, dass bestimmte Regelungen fortgeführt werden. Ansprüche auf Grundlage des § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz entfallen allerdings, die Regelung wird nicht fortgeführt.
Die Bundesregierung und auch der Gesetzgeber müssen das Alimentationsprinzip endlich ernst nehmen. Deshalb haben der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften die Bundesinnenministerin Ende Juni nachdrücklich aufgefordert, ein Konzept für eine verfassungskonforme Besoldung im Bund vorzulegen.
Die Deutsche Bahn will energiesparendes Verhalten ihrer Beschäftigten mit einem einmaligen Bonus belohnen. Es soll 100 Euro, in bestimmten Fällen auch 150 Euro geben.
Ein intensiver Meinungsaustausch mit dem Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen, Stefan Gelbhaar, war einer der Höhepunkte der zweitägigen Schulung in Davensberg. An dieser nahmen zahlreiche Kolleginnen und Kollegen vom Besonderen Hauptpersonalrat (BesHPR) bei der Präsidentin des BEV teil.
Weiterer Meilenstein auf dem Weg zum 3. Ordentlichen Gewerkschaftstag der EVG: In Fulda tagte Mitte Juli die Antragskommission. Ihre anspruchsvolle Aufgabe: Für jeden Antrag an den Gewerkschaftstag eine Beschlussempfehlung zu erarbeiten.
Ein Urgestein der EVG legt seine Verantwortung in die Hände eines Jüngeren. Der langjährige Vorsitzende des Besonderen Hauptpersonalrats (BesHPR) bei der Präsidentin des Bundeseisenbahnvermögens (BEV), Ulrich Nölkenbockhoff, geht in den Ruhestand.
Am Donnerstag hat sich der Beamtenpolitische Ausschuss der EVG (BpA) neu konstituiert. In der 6. ordentlichen Sitzung des BpA wurde Kollege Michael Zapp, Vorsitzender des Besonderen Personalrats bei der BEV-Dienststelle Mitte, zum Sprecher gewählt.
Wir geben an dieser Stelle einen Überblick über die Freistellungsregelungen für Bundesbeamt*innen, die coronabedingt wegen geschlossener Betreuungseinrichtungen ihre Kinder betreuen oder Angehörige pflegen müssen.
Zum 1. April steigt die Besoldung um 1,8 Prozent. Damit wird der zweite Erhöhungsschritt aus dem jüngsten Abschluss des TVöD inhaltsgleich auf Beamt:innen übertragen.