Deutsche Bahn wird nicht zerschlagen - EVG: Koalition muss mehr Schiene wagen!
Zum heute vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der EVG, Martin Burkert:
Zum heute vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der EVG, Martin Burkert:
Eine prallvolle imtakt-Ausgabe ist auf dem Weg zu euch: Wir berichten über die Bundeskonferenz und über unsere Aktion „Hände weg von der Bahn“, geben eine Kurzbewertung des Koalitionsvertrages und haben auch sonst eine Reihe von spanenden Themen für euch zusammengestellt.
Die Bundesregierung hatte, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, eine Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin eingesetzt. Sie sollte unter anderem die Regulierungen für den Schwangerschaftsabbruch außerhalb des Strafgesetzbuches prüfen und hat nun ihre Vorschläge veröffentlicht.
Die Sitzung des geschäftsführenden Vorstands des Sozialpolitischen Ausschusses (gSPA) in Fulda, war eine mit klarem Kurs: sozialpolitische Orientierung statt bloßer Bestandsaufnahme. Im Mittelpunkt stand das Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD - mit viel Ankündigung, aber wenig Verbindlichkeit.
„Bildung ist nicht auf die Schule begrenzt. Sie geht unerbittlich weiter bis ans Lebensende.“ Dieses Zitat von Peter Ustinov motiviert uns Sachsen-Anhalter jede Gelegenheit zur Weiterbildung zu nutzen, damit wir auch weiterhin Teilhabe am gesellschaftlichen Leben haben und uns aktiv einbringen können.
Der Dialogfaden ist geknüpft - und er soll weitergesponnen werden. Rund 15 Kolleg:innen aus verschiedenen Bereichen unseres Organisationsgebietes trafen sich am Donnerstag mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing. Ihr Thema: Was ist schief gelaufen beim 9-Euro-Ticket – und was muss bei seinem Nachfolgemodell, dem 49-Euro-Ticket, besser gemacht werden?
Zu seiner digitalen Sitzung in dieser Woche hatte sich der EVG-Verkehrsausschuss wieder politischen Besuch eingeladen. Diesmal zu Gast: Laura Wahl, Mitglied des Thüringer Landtages, gerade wiedergewählte Erfurter Stadträtin - und EVG-Mitglied.
In vielem war Peter Lind sehr klar, in einem besonders: Nie wieder darf es geschehen, dass eine demokratische Gesellschaft vor ihren Gegnern kapituliert oder ihnen nichts entgegenzusetzen hat. Gerade heute sah er diese Gefahr wieder heraufziehen.
Es war wieder richtig Leben in der Bude, bzw. auf dem Erfurter Petersberg! Am Dienstag gab es dort oben über den Dächern der schönsten Landeshauptstadt Deutschlands die „After-Ausbildungsjahr-Party" der Thüringer EVG-Jugend. Und an die fünfzig Leute, darunter zahlreiche Dualstudenten von der Erfurter FH, kamen!
Der Landesverband der EVG kritisiert den Beschluss des Bundes zur künftigen Verteilung der Regionalisierungsmittel als Anschlag auf die Zukunft des Thüringer Schienenpersonennahverkehrs (SPNV). Nach vorliegenden Berechnungen sind danach mittelfristig Einbußen für den Freistaat zu erwarten. Dies wäre eine fatale Entwicklung, die unbedingt verhindert werden muss!