Unser Verband in Brüssel: Europäische Transportarbeiter Föderation (ETF)

Die ETF ist eine gesamteuropäische Gewerkschaftsorganisation, die Verkehrsgewerkschaften aus der Europäischen Union, dem Europäischen Wirtschaftsraum und den mittel- und osteuropäischen Ländern umfasst.

Die ETF wurde auf einem Gründungskongress am 14. und 15. Juni 1999 in Brüssel gegründet, aber hat ihre Wurzeln in paneuropäischen Verkehrsgewerkschaftsorganisationen, die 60 Jahre zurückreichen.

Heute vertritt die ETF mehr als 5 Millionen Verkehrsbeschäftigte aus mehr als 200 Verkehrsgewerkschaften aus 41 europäischen Ländern. Diese Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind in allen Bereichen der Verkehrswirtschaft zu finden, zu Lande, zu Wasser und in der Luft. Die EVG und ver.di sind ETF-Mitlieder.

Europas Verkehrsbeschäftigte sind eine vielfältige Gemeinschaft. Sie kommen aus verschiedenen Ländern, Sektoren, Berufen und Gewerkschaften. Aber sie alle verdienen Würde und faire Bedingungen am Arbeitsplatz. Das ist das Prinzip des fairen Verkehrs: hochwertige Arbeitsplätze für Verkehrsbeschäftigte und ein sicherer, zuverlässiger und erschwinglicher Service für die Nutzer.

Gewerkschaftliche Zusammenarbeit war schon immer der effektivste Weg für die Arbeitnehmer, Verbesserungen zu erreichen und sich gegen Ausbeutung zu wehren. In einer zunehmend internationalen Welt ist es auch von entscheidender Bedeutung, dass die Gewerkschaften über Grenzen hinweg solidarisch sind. Nirgendwo trifft dies mehr zu als in Europa, wo viele legislative Entscheidungen, die die Arbeitnehmer*innen betreffen, auf EU-Ebene getroffen werden und wo der Binnenmarkt den ungehinderten Verkehr von Arbeitnehmer*innen, Kapital, Waren und Dienstleistungen ermöglicht.

Unsere Themen in der ETF sind:

  • Gute Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitende Beschäftigte
  • Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort
  • Bessere Arbeitsbedingungen für Frauen im Eisenbahnsektor
  • Gute Beschäftigungsverhältnisse in der digitalen Arbeitswelt
  • Mehr Investitionen in die klimafreundliche Bahn
  • Zukunft der europäischen Bahnindustrie und der Gewerkschaften
  • Neue Seidenstraße und Auswirkungen der Expansion Chinas in Europa.

Der Stellvertretende EVG-Vorsitzende Martin Burkert ist Vorstandmitglied der ETF und Mitglied des ETF-Exekutivausschusses. Marion Carstens ist Vorstandsmitglied der ETF-Eisenbahnsektion. Dirk Schlömer von mobifair ist Vorstandsmitglied im ETF-ÖPNV-Ausschuss. Anna Tari ist Ko-Vorsitzende des ETF-Jugendausschusses und Mitglied des ETF-Exekutivausschusses für den Jugendausschuss. Jolanta Skalska ist Mitglied im ETF-Frauenausschuss und Mitglied des ETF-Exekutivausschusses für den Frauenausschuss.

Die ETF-Eisenbahnsektion und Sozialer Dialog

In der ETF arbeiten wir in der Eisenbahnsektion, im Vorstand der Eisenbahnsektion, in den Beratenden Gruppen der Lokführer, Zugbegleiter und Instandhaltungsmitarbeiter. Einer der Schwerpunkte bei den beratenden Gruppen ist der Einfluss von Digitalisierung und Automatisierung auf die Arbeitsbedingungen und künftige Berufsbilder. Wir tauschen uns über die Entwicklungen in den europäischen Ländern aus und beschäftigen uns mit Themen, die eine grenzüberschreitende Wirkung haben. Dazu gehören Fragen der Arbeitsorganisation, Qualifizierung und Standards in der Ausbildung. Auch gemeinsamer Kampf gehört dazu: wir wehren uns gegen neoliberale Vorschläge der Europäischen Kommission, die eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen zur Folge haben. Zum Beispiel kämpfen wir gemeinsam gegen die geplante Senkung des Sprachniveaus im grenzüberschreitenden Verkehr und auch gegen Ein-Personen-Zugbetrieb ohne weiteres Zugpersonal. In den Ausschreibungen setzen wir uns ein für verbindliche Übernahme des Personals beim Betreiberwechsel ein.

In der Eisenbahnsektion haben wir folgende Schwerpunkte:

  • Verhandlungen mit den Arbeitgebern über ein Autonomes Abkommen „Frauen bei der Eisenbahn“ („Women in Rail“)
  • Einfluss der Digitalisierung und Automatisierung auf Beschäftigte im Eisenbahnsektor
  • Überwachung der Umsetzung der Vereinbarung zu Einsatzbedingungen bei grenzüberschreitend tätigen Beschäftigten (Arbeitszeit etc.)
  • Aktivitäten gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse im Eisenbahnsektor
  • Kampagne gegen die Abschaffung des Zugpersonals
  • Sicherheit bei der Eisenbahn.

Wir sind auch im Vorstand des ÖPNV-Ausschusses bei der ETF vertreten.

Diese für uns wichtige Themen diskutieren wir und verhandeln mit den Arbeitgebern im Rahmen des sektoralen Sozialen Dialogs der Europäischen Kommission: im Bereich Eisenbahn (mit der CER) und im ÖPNV (mit der UITP).

Sozialer Dialog Eisenbahn

Die Sozialpartner Arbeitgeber- und Gewerkschaftsvertreter*innen sind in die Gestaltung und Umsetzung der Europäischen Beschäftigungs- und Sozialpolitik eingebunden. Im Sozialen Dialog der Europäischen Kommission nehmen sie unmittelbar Einfluss auf die europäische Gesetzgebung. Die Sozialpartner im Bereich Eisenbahn sind: die Gemeinschaft der Europäischen Bahnen und Eisenbahninfrastrukturunternehmen (Community of European Railway and Infrastructure Companies (CER)) und die Europäische Transportarbeiter-Föderation (ETF), deren Mitglied die EVG ist.

Der europäische Soziale Dialog ist im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union definiert. Dieser zweiseitige Dialog zwischen den europäischen Arbeitgeber- und Gewerkschaftsorganisationen findet innerhalb der Branchen und auch auf branchenübergreifender Ebene statt. Er umfasst Diskussionen, Konsultationen, Verhandlungen und gemeinsame Aktionen, an denen Organisationen beteiligt sind, die die Sozialpartner (Arbeitgeber und Arbeitnehmer) vertreten.

Die Sozialpartner im Schienenverkehr – die ETF und die CER - haben seit mehr als 20 Jahren die schrittweise Schaffung der europäischen Verkehrs- und Eisenbahnpolitik begleitet und dabei deren soziale Dimension berücksichtigt. Im Zusammenhang mit der EU-Politik, einen einheitlichen europäischen Eisenbahnraum zu schaffen, spielten die Sozialpartner eine wichtige Rolle und legten relevante Aspekte im Zusammenhang mit der Mobilität, den Qualifikationen und den Arbeitsbedingungen des Personals fest, wie z.B. die Vereinbarung über die Arbeitsbedingungen des fahrenden Personals im grenzüberschreitenden interoperablen Verkehr (umgesetzt als Richtlinie 2005/47/EG), die Vereinbarung über einen europäischen Lokomotivführerschein (integriert in die Richtlinie 2007/59/EG) oder die gemeinsame Stellungnahme zum Thema „Soziale Aspekte und Schutz des Personals bei der Ausschreibung von öffentlichen Schienenverkehrsdiensten und beim Wechsel des Eisenbahnbetreibers" (Verordnungen über gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen EG 1370/2007 und EU 2016/2338).

Durch den Soziale Dialog tragen wir zur europäischen Integration und zum Aufbau eines sozialen Europas in unserem Sektor bei. Die Sozialpartner sind davon überzeugt, dass ein sinnvoller sozialer Dialog einen entscheidenden Mehrwert darstellt, wenn es darum geht, Wege zu finden, die Interessen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern auszugleichen, unlauteren Wettbewerb zu vermeiden sowie gute Arbeitsbedingungen und die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer zu erhalten und zu fördern. Dieser Ansatz ist auch heute noch wertvoll und wir sind entschlossen, diesen Weg fortzusetzen. Seit 2020 befasst sich der soziale Dialog mit der Digitalisierung und Automatisierung in der Eisenbahnindustrie und deren Auswirkungen auf die Fähigkeiten, Karrieren und Arbeitsbedingungen der Beschäftigten. Mit der Aufnahme von Verhandlungen „Women in Rail“ auf der EU-Ebene haben die Sozialpartner auch ihr Engagement für eine ausgewogene Vertretung der Geschlechter im Eisenbahnsektor und die Gewährleistung der Chancengleichheit für Frauen verstärkt.

Sozialer Dialog ÖPNV

Die Sozialpartner des städtischen Nahverkehrs (ÖPNV), die Europäische Transportarbeiter-Föderation (ETF) und der Internationale Verband für öffentliches Verkehrswesen (UITP), arbeiten zusammen, um die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel zu fördern, die Bedingungen für die Beschäftigten im städtischen Nahverkehr zu verbessern und die Vertretung von Frauen im ÖPNV zu stärken. Im Laufe der Jahre haben wir eine Reihe von gemeinsamen Erklärungen, Empfehlungen und Positionen entwickelt.

Im Jahr 2020 aktualisierten die ETF und die UITP ihre gemeinsamen Empfehlungen aus dem Jahr 2003 zur Bekämpfung der Aggression und Unsicherheit im öffentlichen Nahverkehr. Die aktualisierten gemeinsamen Empfehlungen konzentrieren sich auf Gewalt durch Dritte sowie auf innerbetriebliche Gewalt und bauen auf den internationalen gemeinsamen Empfehlungen von ITF und UITP auf. Die ETF und die UITP arbeiten auch in einem Projekt zusammen, um die aktuellen digitalen Trends im öffentlichen Nahverkehr, die digitalen Transformationsprozesse und ihre Auswirkungen auf den Betrieb, die Wartung, das Personalwesen und die Kundendienste im ÖPNV besser zu verstehen. Das Projekt befasst sich mit den Auswirkungen der Digitalisierung auf die Beschäftigung, die Arbeitsbedingungen, die erforderlichen Aufgaben bei der Arbeit sowie die Fähigkeiten der Arbeitnehmer. Es zielt darauf ab, eine gemeinsame Strategie gegenüber Entscheidungsträgern sowie gemeinsame Empfehlungen zur Gestaltung der digitalen Transformation im ÖPNV durch sozialen Dialog zu entwickeln.