Die Zukunft von DB Cargo stand ganz oben auf der Liste der Themen, die die Mitglieder des EVG-Verkehrsausschusses mit Donth diskutieren wollten. Dieser stellte klar: Auch auf Bundesseite habe niemand die Absicht, das Unternehmen aufzugeben. Als langjähriger Verkehrs- und Bahnexperte blicke er jedoch ebenso wie die EVG mit Sorge auf die Güterverkehrssparte der Deutschen Bahn. Neben dem in diesem Zusammenhang häufig im Fokus stehenden Einzelwagenverkehr appellierte er deshalb daran, auch das „Brot-und-Butter-Geschäft“ von DB Cargo nicht aus den Augen zu verlieren: Der Ganzzugverkehr und der Kombinierte Verkehr seien ebenfalls von zentraler Bedeutung für das Überleben des Unternehmens.
Einen weiteren Schwerpunkt bildete der Bundeshaushalt, der im Bereich Schiene nach wie vor erhebliche Lücken im Vergleich zum tatsächlichen Finanzierungsbedarf aufweist. Donth erinnerte daran, dass der Bund im laufenden Jahr so viel Geld wie nie zuvor in die Schiene investiere und dies bereits seit mehreren Jahren kontinuierlich der Fall sei. Ein großes Problem sehe er jedoch beim Mittelabfluss, der insbesondere in Richtung DB nicht optimal funktioniere. Dies sei allerdings keine spezifische Herausforderung der Deutschen Bahn, sondern ein typisches Problem großer Unternehmen.
Auch die Probleme im Fernverkehr wurden thematisiert. So ist der SPNV infolge eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs mit höheren Trassenpreisen in Höhe von mehr als 400 Millionen Euro pro Jahr konfrontiert. Hinzu könnten Folgekosten in mindestens vergleichbarer Höhe kommen, wenn aufgrund des verschärften Wettbewerbs im Fernverkehr zusätzliche SPNV-Ersatzleistungen bestellt werden müssen. Donth verfolgte die Schilderungen des EVG-Vorsitzenden Martin Burkert sowie der Ausschussmitglieder aufmerksam und sagte zu, die angesprochenen Themen im Blick zu behalten.
Neben dem Austausch mit Michael Donth befasste sich der Verkehrsausschuss außerdem mit dem neuen Bundesverkehrsminister Steffen Bilger, der Novellierung des Strafgesetzbuches, nach der auf Drängen der EVG künftig auch Angriffe auf Bahnbeschäftigte härter bestraft werden sollen, sowie mit zahlreichen weiteren Themen.
EVG-Verkehrsausschuss: „Keiner will, dass Cargo verschwindet“
Bei der September-Sitzung des EVG-Verkehrsausschusses war Michael Donth, bahnpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von CDU und CSU, zu Gast. Dabei wurde deutlich: Die Hoffnungen auf ein rechtzeitiges Einlenken von Bundestag und Bundesregierung im Schienengüterverkehr sowie bei weiteren verkehrspolitischen Problemfeldern sind groß – die Herausforderungen allerdings ebenfalls.
Deutscher Bundestag / Inga Haar
Michael Donth, CDU/CSU, MdB .