Der vom Bundesverkehrsministerium entwickelte Infraplan soll Maßnahmen, Ziele und Strategien für die Schieneninfrastruktur in einem rollierenden Fünf-Jahres-Horizont bündeln und jährlich fortgeschrieben werden. Leistungs- und Qualitätskennzahlen sollen dabei die Entwicklung des Bestandsnetzes, des Aus- und Neubaus, der Digitalisierung sowie der Bahnhöfe messbar machen.
„Der Infraplan kann zu einem zentralen Steuerungsinstrument für die Modernisierung der Schiene werden. Entscheidend ist aber, dass den Plänen jetzt auch verbindliche finanzielle Zusagen folgen.“ Martin Burkert, EVG-Vorsitzender
Bislang fehlt jedoch die notwendige finanzielle Absicherung für den gesamten Fünf-Jahres-Zeitraum. Sowohl der im Koalitionsvertrag angekündigte Eisenbahninfrastrukturfonds als auch die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LV InfraGO), die noch in diesem Jahr mit Wirkung zum 1. Januar 2027 abgeschlossen werden soll, stehen noch aus.
Bei der LV InfraGO ist aus unserer Sicht mitentscheidend, dass sie nicht zu einem weiteren Bürokratiemonster wird: Sie muss ein vernünftiges Steuerungsinstrument sein, das in der Praxis realistisch handhabbar ist. Und auch bei den jährlichen rollierenden Fortschreibungen des Infraplans gilt es, die Effektivität im Blick zu haben und nachzujustieren – beispielsweise im Hinblick auf die vielen Kennzahlen.
Der Infraplan kann seine Wirkung nur entfalten, wenn die Finanzierung durch LV InfraGO und Eisenbahninfrastrukturfonds auskömmlich ist und langfristig abgesichert wird. Sanierung, Ausbau und Digitalisierung der Schiene benötigen verlässliche Planungssicherheit. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, die im Koalitionsvertrag vorgesehene Verknüpfung von Infraplan und Finanzierungzügig umzusetzen.
Trassenpreise: Reform statt Stückwerk
Auch bei den Trassenpreisen sehen wir erheblichen Handlungsbedarf. Die von DB InfraGO angekündigten Preissteigerungen für 2027 und die bisherigen Ansätze für 2028 verdeutlichen die Notwendigkeit einer grundlegenden Reform.
Zwar ist im Koalitionsvertrag eine Reform des Trassenpreissystems angekündigt, nach aktuellem Stand sind jedoch nur einzelne Anpassungen vorgesehen. Für uns reicht das nicht aus. Wir fordern:
- eine Absenkung des Preisniveaus auf die unmittelbaren Kosten einer Zugfahrt (Grenzkostenprinzip),
- eine gerechte Verteilung der Infrastrukturkosten auf alle Verkehrsarten,
- einen verlässlichen Trassenpreispfad mit Planungssicherheit für mindestens fünf Jahre.
„Die Schiene braucht nicht nur bessere Planung, sondern auch faire und kalkulierbare Rahmenbedingungen. Wer mehr Verkehr auf die Schiene verlagern will, darf die Eisenbahnverkehrsunternehmen nicht mit immer weiter steigenden Trassenpreisen belasten“, so Burkert.
Ein leistungsfähiges Schienennetz braucht beides: eine verlässliche Infrastrukturplanung und eine langfristig gesicherte Finanzierung. Nur so können Sanierung, Ausbau und Verkehrswende dauerhaft gelingen.