Unser stellvertretender Vorsitzender Kristian Loroch stand gleich zweimal auf der Bühne. Zunächst diskutierte er in einer Podiumsdiskussion, die der Gesamtbetriebsrat als Webcast an die mehr als 80.000 Beschäftigten übertrug. Rund 10.000 Kolleginnen und Kollegen verfolgten ihn live. Unter dem Titel „Schienennetz am Limit: Bringt die LV InfraGO die Wende?“ ging es um die Folgen der LV InfraGO für den Alltag auf der Strecke, im Stellwerk, in den Bahnhöfen und in der Werkstatt.
Gemeinsam mit Stefan Schnorr (Staatssekretär im BMV), Isabel Cadematori (SPD-Bundestagsfraktion), Dr. Philip Nagl (Vorsitzender DB InfraGO) und Thomas Brandt (Gesamtbetriebsratsvorsitzender DB InfraGO) erörterte Loroch die Frage, ob die LV InfraGO der erwartete „Gamechanger“ für das System Schiene ist.
Wenn der Bund diese Verantwortung anstrebt und einfordert, muss er sie im unmittelbaren Zusammenwirken mit der InfraGO wahrnehmen. Thomas Brandt, Gesamtbetriebsratsvorsitzender DB InfraGO
Gleich zu Beginn machte er die Tragweite des Themas deutlich: „Infrastruktur ist ein wesentliches Fundament der Demokratie, und wir stehen gemeinsam in der Verantwortung.“
Das große Rahmenthema war die künftige Finanzierung der Schieneninfrastruktur über die neue Leistungsvereinbarung InfraGO. Sie soll nicht nur 83 Milliarden Euro für die kommenden fünf Jahre bereitstellen, sondern dem Bund auch eine neue Rolle bei der Steuerung ermöglichen. Dieser Anspruch geht zugleich mit einer größeren Verantwortung des Bundes als Eigentümer einher.
Darin waren sich Staatssekretär Stefan Schnorr und Thomas Brandt einig. Brandt sieht allerdings einen entscheidenden Webfehler: „Wenn der Bund diese Verantwortung anstrebt und einfordert, muss er sie im unmittelbaren Zusammenwirken mit der InfraGO wahrnehmen. Dann darf das Einwirken nicht ausschließlich über den ‚Umweg‘ Konzern erfolgen, sondern muss mit direkter Verantwortung in den entscheidenden Gremien einhergehen.“
Es wird mindestens 15 Jahre dauern, bis wir wieder eine bessere Schieneninfrastruktur haben. Wir können das Schienennetz nicht ohne spürbare Einschränkungen sanieren. Kristian Loroch, stellvertretender EVG-Vorsitzender
Zugleich warnte Loroch vor überzogenen Erwartungen an die DB InfraGO: „Wir dürfen uns bei der Infrastruktur keinen überzogenen Erwartungen hingeben, auch nicht bei noch so berechtigten Qualitätswünschen. Es wird mindestens 15 Jahre dauern, bis wir wieder eine bessere Schieneninfrastruktur haben. Wir können das Schienennetz nicht ohne spürbare Einschränkungen sanieren.“
Auch den Konzernvorstand nahm Loroch in die Pflicht: „Der Konzernvorstand darf jetzt nicht erneut in einen Angstmodus gegenüber der Politik verfallen. Die Vorstände haben den Auftrag, ihre Beschäftigten und die Interessen des Unternehmens zu vertreten und dabei auch gegenüber dem Eigentümer ehrlich zu bleiben.“
Zur Pünktlichkeit in den kommenden Jahren sagte Loroch: „Pünktlichkeit als Ziel zu formulieren und gleichzeitig deutschlandweit sanieren zu wollen, passt nicht zusammen. Die LV InfraGO gibt uns Verlässlichkeit bei Geld und Planung. Genau die brauchen unsere Kolleginnen und Kollegen, damit die Infrastruktur saniert werden kann. Das System braucht jetzt Geduld, auch aus der Politik.“
In einem zweiten Format sprach Loroch mit der Konzernbetriebsratsvorsitzenden Heike Moll über den Konzernumbau bei der DB AG. Seine Botschaft ist unmissverständlich: „Wer die Bahn zukunftsfest machen will, muss eine robuste Konzernstruktur schaffen und Beschäftigungssicherung für alle Kolleginnen und Kollegen garantieren. Strukturen lassen sich ändern, aber die Bahn fährt nur, wenn die Menschen, die sie am Laufen halten, eine Perspektive haben.“ Für den KBR DB AG stellte Heike Moll fest: „Das CEO-Prinzip von Evelyn Palla darf nicht dazu führen, dass sich ein DB-Unternehmen zulasten seiner Konzernschwestern optimiert. Wenn jeder an sich selbst denkt, ist noch lange nicht an alle gedacht!“
Das CEO-Prinzip von Evelyn Palla darf nicht dazu führen, dass sich ein DB Unternehmen zulasten seiner Konzernschwestern optimiert. Heike Moll, Konzernbetriebsratsvorsitzende
Die EVG wird den Konzernumbau weiterhin eng begleiten und sich dafür einsetzen, dass notwendige Veränderungen nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden.
