Wettbewerb ist kein Allheilmittel

Der Schienenpersonen-Nahverkehr (SPNV) ist eine Erfolgsgeschichte - in Deutschland und in anderen europäischen Ländern. Entscheidend dafür ist aber nicht der Ausschreibungswettbewerb, sondern sind andere Faktoren. „Wettbewerb ist kein Allheilmittel“, sagte der EVG-Vorsitzende Alexander Kirchner auf dem deutsch-französischen Eisenbahntag in Paris. „Wichtiger für den Erfolg des SPNV sind klare politische Verantwortlichkeiten und eine solide langfristige Finanzierung.“

Der Schienenpersonen-Nahverkehr (SPNV) ist eine Erfolgsgeschichte - in Deutschland und in anderen europäischen Ländern. Entscheidend dafür ist aber nicht der Ausschreibungswettbewerb, sondern sind andere Faktoren. „Wettbewerb ist kein Allheilmittel“, sagte der EVG-Vorsitzende Alexander Kirchner auf dem deutsch-französischen Eisenbahntag in Paris. „Wichtiger für den Erfolg des SPNV sind klare politische Verantwortlichkeiten und eine solide langfristige Finanzierung.“

In Deutschland sind seit 1996 die Bundesländer für den SPNV verantwortlich. Dafür stellt der Bund ihnen die Regionalisierungsmittel zur Verfügung. „Unter diesen Rahmenbedingungen konnte der Investitionsstau abgebaut werden, der in den Jahrzehnten zuvor entstanden war“, so Kirchner. „Dadurch wurde der Regionalverkehr auf der Schiene billiger und attraktiver. Diese Prozesse waren für die Verbesserung des SPNV genauso wichtig wie der Wettbewerb, wenn nicht sogar viel wichtiger!“ Die Regionalisierung habe auch Schluss gemacht mit dem Gedanken, dass der SPNV außerhalb der Ballungsgebiete keine Zukunft habe. „Sie bedeutete insofern auch eine Öffnung für neue Ideen. Und viele von ihnen wurden nicht durch Ausschreibungen realisiert, sondern durch Direktvergaben.“ Als Beispiel nannte Kirchner die Regiobahn Düsseldorf/Mettmann oder das Stadtbahnnetz Karlsruhe, das mit Zweisystemfahrzeugen (Tram-Train) betrieben wird. Dieses Konzept wird inzwischen auch in mehreren anderen deutschen Städten und in der Region Paris angewendet.

„Ein weiterer wichtiger Erfolgsfaktor für den SPNV sind die Beschäftigten“, so der EVG-Vorsitzende weiter. „Sie arbeiten tagtäglich für den Erfolg des SPNV. Deshalb darf es keinen Wettbewerb auf dem Rücken der Beschäftigten geben!“ Die EVG habe bereits viel erreicht: so den Branchen-Tarifvertrag, die neue gesetzliche Vorschrift zur Übernahme des Personals durch neue Betreiber, Tariftreuegesetze in fast allen Bundesländern. „Wir lehnen uns deshalb aber nicht zurück. Es gibt immer noch Gefahren für die Beschäftigungsbedingungen, z.B. durch den Einsatz von Subunternehmen und Leiharbeitern. Dagegen kämpfen wir. Wir treten ein für Sicherheit, Respekt und Wertschätzung für die Beschäftigten.“

Der deutsch-französische Eisenbahntag ist eine gemeinsame Veranstaltung des Verbands deutsche Verkehrsunternehmen (VDV) und seinen französischen Gegenstücks UTP. Er fand im Rahmen der Europäischen Messe für Mobilität in Paris statt.