Weiteres von den sachsen-anhaltinischen Wahlkreiskonferenzen

Der EVG Vorsitzende, Klaus-Dieter Hommel, begann seine Ausführungen mit den Worten: „Vor uns liegen in diesem Jahr große Herausforderungen, die wir gemeinsam meistern wollen und das auch können. Die Betriebsratswahlen, die JAV-Wahlen und die Wahlen für die Schwerbehindertenvertretungen gehen wir selbstbewusst an.

Wir haben in unserer Gewerkschaft die besten Leute und das Potenzial, um diese Wahlen für uns zu entscheiden“. Und weiter führte er aus: „Eine starke Mitbestimmung braucht eine hohe Wahlbeteiligung – und das ist gerade in diesen Zeiten wichtig. Eine starke Mitbestimmung ist das Rückgrat einer starken Demokratie! 

Im weiteren Verlauf seiner Rede richtete er den Blick auf die zukünftigen Herausforderungen und Aufgaben der EVG im Hinblick auf die Sicherung von Arbeitsplätzen und der Verbesserung von Beschäftigungsbedingungen. Auch machte er deutlich, dass der integrierte Bahnkonzern für uns nicht verhandelbar sei. „Gemeinsam haben wir die Zerschlagung der Deutschen Bahn bisher verhindern können. Aber uns stehen mit der neuen Bundesregierung noch diesbezüglich harte Auseinandersetzungen bevor“, so Hommel. Und weiter: „Wir erwarten die Umsetzung der positiven Entscheidungen der Bundesregierung, die der Koalitionsvereinbarung zur Stärkung der Schiene festgeschrieben wurden, stellen aber den Erhalt von guter Arbeit in den Mittelpunkt.“

Auch warf Hommel in seinen Ausführungen schon einen Blick auf die Tarifrunde 2023. „Wir werden in der Tarifrunde 2023 die Beteiligung unserer Mitglieder zum Dreh- und Angelpunkt unserer Kampagnen machen. Wir dürfen uns mit den Erfolgen der letzten Tarifrunden und dem Bündnis für unsere Bahn nicht nur zufriedengeben - wir müssen uns auch weiterhin den künftigen Herausforderungen stellen! Ende des letzten Jahres wurde die Eisenbahnergewerkschaft 125 Jahre alt. Es gilt, die bisherige Erfolgsgeschichte unserer Gewerkschaft weiter zu schreiben.“

Die Wahlkreiskonferenzen dienen der Vorbereitung unseres Gewerkschaftstages, der im Oktober dieses Jahres stattfinden wird. Den beiden sachsen-anhaltinischen Wahlkreiskonferenzen wünschte der EVG Vorsitzende in seinen Ausführungen viel Erfolg, weise Beschlüsse und gute Wahlen.

Am Ende seiner Ausführungen bedankte sich der EVG Vorsitzende persönlich beim Vorsitzenden des Landesverbandes, Dieter Posner, für seine langjährige Arbeit. „Wir haben viel miteinander gestritten, aber nur in der Sache. Zum Schluss unserer Auseinandersetzungen sind wir meistens mit einem Ergebnis auseinander gegangen, das für unsere Mitglieder und unsere Gewerkschaft wichtig und richtig war“, so Hommel in seinem Schlusswort.

Dann musste der EVG Vorsitzende die Wahlkreiskonferenzen verlassen, weil schon die Presse „vor der Tür stand“ und auf ein Interview mit ihm wartete.

In der anschließenden Diskussion wurden nicht so viele Themen angesprochen. Scheinbar waren mit dem Geschäftsbericht des LVV, den Ausführungen vom EVG Vorsitzenden, Klaus-Dieter Hommel, den Ergänzungen vom MdB, Martin Kröber und dem Leiter der Geschäftsstelle Magdeburg, Julien Schneider, alle möglichen Fragen schon beantwortet worden. Aber ein „landesinternes Thema“ beschäftigte vor allem die Delegierten aus dem WK Magdeburg – die Ehrung unserer Jubilare in 2020 und 2021. Hierbei ging es vor allem um die Präsente, die unsere Jubilare als Dank für ihre langjährige Mitgliedschaft erhalten hatten. Diesbezüglich sollten, so die abschließende Empfehlung aus den Wahlkreiskonferenzen, in diesem Jahr nach Möglichkeiten gesucht werden, um noch eine persönliche Ehrung der Jubilare, z.B. im Rahmen eines Sommerfestes, vorzunehmen und um „Danke“ zu sagen.

Danach wurden die Anträge, die an die Wahlkreiskonferenzen gestellt wurden, abgearbeitet. Die dann laut Tagesordnung anstehenden Wahlen verliefen aber „sehr holperig“. Dadurch, dass es zwei „Abstimmungsebenen“ gab, nämlich die der Delegierten vor Ort und die der digital Teilnehmenden, dauerten die Wahlen im Wahlkreis Magdeburg eine Stunde länger als geplant. Diese konnten, bis auf eine noch ausstehende Briefwahl, abgeschlossen werden. Bei den dann durchzuführenden Wahlen im Wahlkreis Halle, die im Rahmen dieser Konferenz hätten stattfinden müssen, standen die Konferenzteilnehmer*innen aber vor unlösbaren Aufgaben. 

Da in der EVG Satzung im § 13 die „Grundsätze für Wahlen und Abstimmungen“ festgeschrieben sind, müssen diese auch zwingend eingehalten werden. So müssen zum Beispiel Frauen in den gewerkschaftlichen Organen und Gremien mindestens entsprechend ihrem Anteil an der Mitgliedschaft im Bereich des jeweiligen Organs oder Gremiums vertreten sein.

Das war nicht in jedem Fall so gegeben. Auch hätten die Delegierten der Wahlkreiskonferenz Halle „Personenwahlen“ für einige zu wählenden Gremienmitglieder, sowie für Delegierte und Ersatzdelegierte zu den zentralen Konferenzen, durchführen müssen. Erschwerend kam dann noch hinzu, dass es während der Wahlkreiskonferenz noch weitere Vorschläge zu den Wahlen gab. 

Das alles ist im Rahmen der Demokratie möglich - und das ist auch gut so! Nur so kann es gerechte, demokratische und nachvollziehbare Wahlen geben, für die sich alle EVG Mitglieder aufstellen lassen können! Aber technisch waren die Wahlen aufgrund der zwei Abstimmungsebenen, und das dann alles noch in „geheimer Wahl“, an diesem Tag zeitlich nicht mehr durchführbar.

So beriet sich die Hallenser Wahlkommission und beschloss, alle Wahllisten abzuarbeiten und diese dann zu schließen. Die Hallenser Wahlkreiskonferenz wurde in diesem Tagesordnungspunkt unterbrochen und wird zu den noch ausstehenden Wahlen am 14. März erneut zusammenkommen.

Bevor dann wirklich die Magdeburger Konferenz beendet und die Hallenser Konferenz unterbrochen wurde, ließen es sich die Teilnehmenden nicht nehmen, den langjähren Vorsitzenden des LVV, Dieter Posner, zu verabschieden. Er steht altershalber nicht mehr zur Wahl für den Landesverbandsvorstand zur Verfügung.

Der Vorsitzende der Landessenioren und „treue Wegbegleiter“ von Dieter, Henning Lange, ließ es sich nicht nehmen, die Anwesenden auf eine Zeitreise der letzten 30 Jahre mitzunehmen, in denen Dieter Posner in vielen Bereichen Geschichte „mitgeschrieben“ hat. (das kann auf den letzten Seiten des Geschäftsberichtes, s. Anhang unten, nachgelesen werden). Auch die Leiter der EVG Geschäftsstellen des Landes, sowie die Gewerkschaftssekretäre und Mitarbeiter*innen der Geschäftsstellen sprachen Dieter ihren Dank aus. Natürlich gab es auch „kleine“ Aufmerksamkeiten, Blumen und viel Beifall. 

Dieter Posner bedankte sich bei ALLEN mit den Worten: „Ihr habt mich zu dem gemacht, was ich jahrelang für Euch war – der Vorsitzende Eures Landesverbandes! Aber ich habe das alles nicht allein stemmen können! Ihr habt mich immer gestärkt! Wir waren und sind eine Gemeinschaft! Unsere Gewerkschaft hat mir immer den Rücken freigehalten und mich ermutigt, auch unkonventionelle Wege im Interesse unserer Gewerkschaftsmitglieder zu gehen. Das möchte hier noch einmal betonen! Und an dieser Stelle möchte ich nun abschließend ALLEN Tausend Dank sagen, mit denen ich zusammenarbeiten durfte!“

Danach beglückwünschte Dieter Posner die gewählten Kolleginnen und Kollegen des Wahlkreises Magdeburg, und das auch im Namen des EVG Vorsitzenden, und beendete die Magdeburger Konferenz. Die Hallenser Wahlkreiskonferenz unterbrach er bis zum 14. März und wünschte allen einen guten Heimweg!

An dieser Stelle möchten wir noch einmal ALLEN DANKEN, die zum Gelingen der sachsen-anhaltinischen Wahlkreiskonferenzen beigetragen haben. Auch wenn die Hallenser Wahlkreiskonferenz bis zum 14. März unterbrochen wurde, so können wir doch auf einen guten gemeinsamen Konferenztag zurückblicken!