Weichenstellungen auf den bundesweiten Wahlkreiskonferenzen

Mit voller Kraft in das Jahr der Betriebsratswahlen und des Gewerkschaftstages: In den Wahlkreiskonferenzen werden wichtige Weichen für diese zentralen Ereignisse gestellt. Rückenwind geben uns dafür die Erfahrungen aus dem vergangenen Jahr.

Würzburg

Die Wahlkreiskonferenzen sind wichtige Stationen auf dem Weg zu unserem Kongress, der im Oktober in Berlin stattfinden wird. Hier werden Anträge an den Gewerkschaftstag formuliert und die Delegierten gewählt. Und es werden die Kolleginnen und Kollegen gewählt, die die jeweiligen Wahlkreise im Bundesvorstand vertreten. Somit wird auch dieses Gremium, das höchste politischen Gremium der EVG zwischen den Gewerkschaftstagen, in diesem Frühjahr neu aufgestellt. 

Die Veranstaltungen zeigen die ganze Spannbreite der Möglichkeiten, wie sie in der jetzigen Phase der Pandemie realisierbar sind. Die ersten Wahlkreiskonferenzen, die noch im Spätherbst stattfanden, so etwa in Kassel, Frankfurt und Osnabrück, konnten noch in Präsenz durchgeführt werden. Dann kam Omikron und mit ihm neue Kontaktbeschränkungen. So entschieden sich die meisten Wahlkreise, ihre Konferenzen digital oder als hybride Veranstaltung durchzuführen. So etwa in Hannover, wo rund 20 Mitglieder vor Ort zusammenkamen und weitere 70 sich online zuschalteten. In Nordrhein-Westfalen hatten sich die fünf Wahlkreise entschieden, den jeweiligen Wahlkreiskonferenzen eine gemeinsame Auftaktveranstaltung vorzuschalten. So nahmen virtuell und auch vor Ort in den Geschäftsstellen insgesamt rund 200 Kolleginnen und Kollegen an einer politischen Veranstaltung teil, bevor es in den einzelnen Wahlkreisen ans Eingemachte ging. Anders dagegen Bremen: Die Kolleginnen und Kollegen an der Weser hatten wochenlang alle Vorkehrungen getroffen, damit rund 40 Teilnehmende im großen Saal des DGB-Hauses live dabei sein konnten.

Allen Wahlkreiskonferenzen war und ist eines gemeinsam. Sie signalisieren die Entschlossenheit unserer Mitglieder, vor Ort und in den Betrieben und Dienststellen nicht auf Veränderungen zu warten, sondern diese selbst in die Hand zu nehmen. Oder wie es Hermann-Josef Müller, Landesverbandsvorsitzender NRW, ausdrückte: Sie betonen „unsere Stärke, unseren Zusammenhalt, unser Wertgefühl, unsere Entschlossenheit und unseren Willen, weiterhin die Gestaltungskraft in unserem Organisationsgebiet zu sein.“

Der Rückblick auf 2021, mit dem die EVG-Vorstandsmitglieder Cosima Ingenschay und Martin Burkert die Konferenzen einleiteten, gibt uns dafür den notwendigen Rückenwind. Mit fast 15.000 „Neuen“ war 2021 trotz der Pandemie aus Sicht der Mitgliederentwicklung das erfolgreichste Jahr der EVG überhaupt und setzt den positiven Trend der vergangenen Jahre fort. Der gute Tarifabschluss aus dem „Bündnis für unsere Bahn“ und der massive und erfolgreiche Einsatz der EVG gegen eine Zerschlagung der Bahnkonzerns zeigen, was eine Gemeinschaft erreichen kann, wenn sie zusammensteht. Und nicht zuletzt, darauf ging insbesondere Cosima ein, das Motto der Wegbereiter:innen, unter das wir das Jubiläumsjahr unserer Gewerkschaft gestellt haben, hat uns immer wieder Impulse in dieser schwierigen Zeit gegeben. Hunderte Kolleginnen und Kollegen haben sich an unserer Aktion beteiligt und sich dazu bekannt, Wegbereiterinnen und Wegbereiter zu sein. 

In Thüringen bezog der EVG-Vorsitzende Klaus-Dieter Hommel Position zur Verkehrs-, Sozial- und Tarifpolitik und wandte sich konkret dem Thema Mitbestimmung zu. Er betonte, dass in Zukunft eine sozial untermauerte ökologische Transformation unerlässlich sei, die nur mit starken Gewerkschaften möglich wäre.

Auf der Wahlkreiskonferenz in Mainz war unter anderem die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, zu Gast. „Wir haben uns das Ziel gesetzt, bis 2040 klimaneutral zu werden. Der Personen Fern- und Nahverkehr auf der Schiene spielt dabei als Herzstück der Verkehrswende eine ganz maßgebliche Rolle. Das geht nur mit einer für Kunden attraktiven und für Beschäftigte sozial gerechten Bahn,“ betonte die SPD-Politikerin in ihrer Rede.

Wie geht es weiter? 

Die Wahlkreiskonferenzen laufen noch bis Ende Februar. Nächster Meilenstein auf dem Weg zum Gewerkschaftstag sind die Bundeskonferenzen der Personengruppen:

24. März Bundesfrauenkonferenz

22. / 23. März Bundesseniorenkonferenz

28. / 29. März Bundesjugendkonferenz

Auch hier können Anträge an den Gewerkschaftstag verab­schiedet werden und es werden die Spitzengremien der Personengruppen neu gewählt. 

Mitte Juli tagt, voraussichtlich in Fulda, die Antragskommission, die die Anträge sichtet, sortiert und Beschlussempfehlungen abgibt.

Der Gewerkschafstag selbst findet vom 16. bis 20. Oktober in Berlin statt.