Nicht der Bahn fehlen Milliarden, sondern der Schiene - EVG fordert Gesamtkonzept für den Schienenverkehr
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) fordert mit Blick auf den aktuellen Bericht des Bundesrechnungshofes zur DB AG ein Gesamtkonzept für den Schienenverkehr in Deutschland. „Die Lösungsvorschläge der Rechnungsprüfer sind nur halb durchgebacken“, sagte der EVG-Vorsitzende Alexander Kirchner. „Einfach Tafelsilber zu verkaufen, löst nicht die Probleme, die wir derzeit im Schienenverkehr in Deutschland haben.“
„Es geht nicht um gute Bilanzen, es geht um mehr: um die Zukunft der Schiene und des Verkehrssystems insgesamt in Deutschland. Nicht der DB AG fehlen Milliarden, sondern der Schiene“, so Kirchner weiter. Der Verkehrsträger Schiene „kann und muss eine führende Rolle bei der dringend notwendigen Mobilitätswende spielen. Das ist nicht mit Einzelmaßnahmen, sondern nur mit einem gesamthaften Ansatz zu erreichen.“
„Der Bund hat jahrzehntelang zu wenig in die Schiene investiert. Diese Versäumnisse rächen sich jetzt“, kritisierte der EVG-Vorsitzende. „Insbesondere die Infrastruktur ist inzwischen dramatisch unterfinanziert. Es ist jetzt allerhöchste Zeit, das Ruder herumzureißen.“
Mit dem Bundeshaushalt 2020, der neu abzuschließenden Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) und auch mit dem geplanten Klimaschutzgesetz habe die Bundesregierung „in diesem Herbst die einmalige Chance, aber auch die Verpflichtung, die Weichen in Richtung Zukunft zu stellen. Wir erwarten und verlangen von der Bundesregierung, dass sie endlich ihre Verantwortung wahrnimmt.“