Am Freitag sind in ganz Deutschland und der Welt Menschen für den Klimaschutz auf die Straße gegangen. Sie fordern Veränderungen in der weltweiten Klimapolitik ein.

„Die Parteien sind sich einig, dass die Eisenbahn Teil der Verkehrswende ist, nur der Weg dahin wird in den Wahlprogrammen unterschiedlich beschrieben“. Deshalb, so die Vorsitzende Heike Moll, hatte der Gesamtbetriebsrats DB Station und Service noch wenige Tage vor der Bundestagswahl Politiker mehrerer Parteien zu einer Diskussion um die Zukunft der Schiene eingeladen. Im Mittelpunkt: der integrierte Konzern.

Die Deutsche Bahn wird in diesem Jahr rund 20.000 neue Beschäftigte einstellen. Darunter werden rund 5000 Nachwuchskräfte sein. Zu der Einstellungsoffensive hatte sich die DB im Mai 2020 im „Bündnis für unsere Bahn“ verpflichtet.

Wir befassen uns seit Monaten intensiv mit den Themen der Bundestagswahl. Wir haben Anforderungen an die Parteien definiert, haben Politiker*innen aller demokratischen Parteien eingeladen, haben die Wahlprogramme einem ausführlichen Check unterzogen und nicht zuletzt auf unserer Konferenz zur Zukunft des Verkehrs in Europa mit ihnen diskutiert.

Wettbewerb und Marktanteile. Integrierter oder gespaltener Konzern. Beschäftigungssicherung, Klimaschutz und Finanzen: Diese und andere Themen wurden auf Initiative der EVG diskutiert. Eingeladen dazu waren Vertreter*innen europäischer Schwestergewerkschaften der EVG und aus der Verkehrspolitik.

Die Verkehrswende ist dringender denn je. Und das heißt: mehr Verkehr muss auf die Schiene verlagert werden. Nur so kann der Klimawandel bekämpft werden. Das jüngste Projekt des Bundesverkehrsministeriums geht allerdings in die entgegengesetzte Richtung.

Welche verkehrspolitischen Maßnahmen führen zur Stärkung der Schiene und gleichzeitig zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen? Haben die Liberalisierung des Eisenbahnmarktes und der Wettbewerb das gewünschte Ergebnis gebracht, nämlich den Marktanteil der Schiene zu steigern?

Der EVG-Vorsitzende Klaus-Dieter Hommel hat erneut mit deutlichen Worten den laufenden Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn und der GDL kritisiert. „Was hier abläuft, ist kein Tarifstreit, sondern eine Seifenoper. Hier wird Deutschland an der Nase herumgeführt“, so Hommel in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung.

Der Connecting Europe Express (CEE) ist am Donnerstag in Lissabon gestartet. Der CEE wird durch 26 Länder fahren und am 7. Oktober in Paris ankommen. Die EU-Kommission will damit im Jahr der Schiene auf die Herausforderungen hinweisen, die zur Stärkung der Schiene in Europa nötig sind. Ziel ist eine größere Verlagerung der Verkehre auf diesen klima- und umweltfreundlichen Verkehrsträger.

Der EVG-Vorsitzende Klaus-Dieter Hommel hat in einem Interview mit TV Berlin über die aktuelle Situation der DB AG gesprochen. Im Mittelpunkt standen dabei die Schäden nach der Hochwasserkatastrophe in Teilen Deutschlands. Hommel betonte, dass die Kündigungsschutzbestimmungen für alle greifen, die wegen des Hochwassers die Beschäftigung verloren haben.