Diskussion über Trennung von Netz und Betrieb: Integrierter Konzern stärkt die Schiene und sichert Beschäftigung

 

Die EVG betont die Bedeutung integrierter Bahnsysteme. Sie seien wichtige Steuerungselemente in der Bahnpolitik und sicherten Beschäftigung. Mögliche EU-Pläne zu einer Trennung von Schienennetz und Betrieb lenkten von den wirklichen Problemen ab. Die EU-Kommission müsse sich Gedanken machen, wie mehr Verkehr auf die Schiene gelenkt werden kann. Auch seien bei einer Trennung Zehntausende Arbeitsplätze bedroht.

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat die Bedeutung integrierter Bahnsysteme betont. „Ein integrierter Konzern wie die Deutsche Bahn ist ein wichtiges Steuerungselement in der Schienenpolitik“, sagte der EVG-Vorsitzende Alexander Kirchner. „Er sichert Beschäftigung und stärkt die Schiene insgesamt.“ Er kritisierte offenkundige Pläne der Europäischen Union für eine Trennung von Schienen-Infrastruktur und Betrieb. „Das löst kein einziges Problem in der Bahnpolitik- im Gegenteil, es lenkt von den wirklichen Problemen ab.“

Entscheidend sei nicht die Organisationsform der großen Bahnkonzerne, so Kirchner weiter. „Entscheidend ist vielmehr, wie wir es schaffen, mehr Verkehr auf die Schiene zu lenken.“ Das Weißbuch Verkehr der EU-Kommission gebe dazu nur wenige und unklare Hinweise. „Es wäre schön, wenn die Verkehrsexperten in Brüssel und Straßburg sich über diese Frage Gedanken machen würden, statt sich an einem ideologischen Symbolthema abzuarbeiten.“ Auch könne nicht überzeugend dargelegt werden, dass nur eine strikte Trennung den Wettbewerb auf der Schiene garantiere. Kirchner verwies darauf, dass die Trennung in Ländern wie England und Frankreich zu erheblich höheren Kosten geführt habe. „Das blüht auch deutschen Steuerzahlern.“

Zudem weise Deutschland heute einen viel intensiveren Wettbewerb aus als Länder, die ein Trennungsmodell umgesetzt hätten. „Mangelnder Wettbewerb auf der Schiene ist auch nicht unser Hauptproblem“, so Kirchner. Das Hauptproblem sei vielmehr „die Wettbewerbsverzerrung zwischen den Verkehrsträgern. Immer noch wird die Schiene gegenüber Straße und Luftfahrt massiv benachteiligt. Auch diesem Problem will man offenbar aus dem Weg gehen.“

Wichtig sei die integrierte DB auch für die Sicherung der tariflichen und sozialen Standards für die Beschäftigten im Bahnverkehr. „Das Modell, das wir in Deutschland über Jahrzehnte entwickelt haben, bietet die notwendige Klammer für den Konzernweiten Arbeitsmarkt der Deutschen Bahn und sichert damit Beschäftigung. Eine Trennung von Netz und Betrieb würde Zehntausende Arbeitsplätze gefährden.“