19.07.2011
Die EU soll ein klares Konzept zur Ausrüstung von Bahnstrecken mit dem Sicherungssystem ETCS vorlegen. Das fordert die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG. Die EU dürfe nicht nur die Nachrüstung von Strecken verlangen, sondern müsse auch sagen, wie das finanziert werden soll. Die Bundesregierung hatte angekündigt, die Nachrüstung von Bahnstrecken mit ETCS aus Kostengründen zu verschieben. Mit den bewährten Systemen PZB und LZB sei das deutsche Schienennetz gut gesichert, so die EVG.
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) fordert von der EU-Kommission ein klares Konzept zur Ausrüstung von Bahnstrecken mit dem Zugsicherungssystem ETCS. „Es reicht eben nicht aus, diese Sicherheitsausrüstung zu fordern und es den Mitgliedsländern zu überlassen, wie sie das finanzieren“, sagte die Stellvertretende Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba. „Es ist wie so oft: Die EU-Kommission bestellt, bezahlen dürfen andere.“
Die EVG unterstütze die Position der Bundesregierung, die Nachrüstung mit ETCS aus Kostengründen zu verschieben, so die Gewerkschafterin weiter. „Wenn die Mittel knapp sind, muss es darum gehen, sie möglichst zielgerichtet einzusetzen.“ Nach den Vorstellungen der EU-Kommission sollen in Deutschland vier so genannte Korridore mit dem ETCS-Standard nachgerüstet werden. Dabei handelt es sich um bereits bestehende Strecken. Neubaustrecken werden ohnehin mit ETCS ausgestattet. Die Kosten dafür werden auf 4,5 Milliarden Euro beziffert. „Uns fallen da eine Menge Infrastrukturprojekte ein, die man mit diesem Geld schnell finanzieren könnte.“
Derzeit werden Bahnstrecken in Deutschland mit den Systemen PZB und LZB gesichert. „Für uns als Eisenbahner gilt ein ganz einfacher Grundsatz: Eisenbahnverkehr muss sicher sein“, so Rusch-Ziemba weiter. „Sicherheit ist keine technische Spielerei und keine Zusatzleistung, sondern gehört elementar zum Bahnverkehr dazu. Mit den bewährten Systemen PZB und LZB aber ist das deutsche Schienennetz gut gesichert. Wäre es anders, würden wir Alarm schlagen.“