19.10.2011
Der EVG-Vorsitzende Alexander Kirchner hat der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vorgeworfen, technische Schwierigkeiten der Eisenbahn für eine Trennungsdebatte zu missbrauchen. Hintergrund war eine Anhörung im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages. Die Grünen hatten die Winterprobleme der DB AG zum Anlass genommen, erneut eine Trennung von Netz und Betrieb zu fordern.
„Hier wird aus ideologischen Gründen mit Nebelkerzen geworfen, statt Fakten zur Kenntnis zu nehmen“, machte Kirchner vor dem Ausschuss deutlich. Bisher habe noch niemand überzeugend darlegen können, warum die propagierte Zerschlagung der Deutschen Bahn tatsächlich Verbesserungen nach sich ziehe. „Wer sich die Märkte im Ausland anschaut, wird feststellen, dass die Trennung dort keinesfalls zu den erhofften Quantensprüngen an Qualität und Leistung geführt hat“, stellte Kirchner fest. Entwicklungen, wie es sie in Großbritannien gegeben habe, könne in Deutschland niemand wollen; aktuell beklage die SNCF in Frankreich zunehmend negative Auswirkungen durch die Trennung von Netz und Betrieb.
Der EVG-Vorsitzende forderte die Parlamentarier zu einer ehrlichen Debatte auf. „Natürlich hat der Schienenverkehr im Winter insgesamt Probleme gehabt, aber die waren primär technischer Natur und von den Herstellern zu verantworten gewesen. Das wird immer wieder gern vergessen“, kritisierte Kirchner. Zudem sei die Eisenbahn das einzige Verkehrsmittel gewesen, das - trotz Problemen - zeitweise überhaupt noch gefahren sei.
Kirchner appellierte an die Verkehrspolitiker, ihre Scheuklappen in der Frage der Trennung von Netz und Betrieb abzulegen und wieder sachorientiert zu diskutieren. Sollte es nötig sein, im Hinblick auf die von allen gewünschte Nichtdiskriminierung Dritter, „nachzuregulieren“, werde die EVG die erforderlichen Maßnahmen unterstützen, machte er deutlich. Primäres Ziel aber müsse es sein, die Rahmenbedingungen für den Schienenverkehr insgesamt zu verbessern. Diese längst überfällige Diskussion werde jedoch nicht geführt, kritisierte der Vorsitzende der EVG. Damit würden aus rein ideologischen Gründen Chancen vertan, endlich eine ökologische Verkehrswende einzuleiten.