09.02.2011
Die EVG warnt vor einer Freigabe des Busfernverkehrs. Hintergrund ist ein Gesetzentwurf des Verkehrsministeriums, nach dem der Fernlinienbusverkehr weitestgehend liberalisiert werden soll. Nach unserer Auffassung würde dadurch langfristig keine Verbesserung des Verkehrsangebotes erreicht werden.
Wenn Busunternehmen Fahrten auf praktisch allen Strecken anbieten können, würde dies einen neuen Preis- und Verdrängungswettbewerb eröffnen, an dessen Ende die öffentlichen Verkehre geschwächt würden. Mit der Freigabe des Busverkehrs betreibt die Bundesregierung eine grundlegende Kehrtwende in der bisherigen Verkehrspolitik. Galt es bislang, möglichst viel Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern, wird nun weiterer Verkehr auf die ohnehin schon überlasteten Straßen gezogen.
Außerdem wären Kunden und Beschäftigte die Verlierer, wenn Bus und Bahn in harter Konkurrenz auf lukrativen Strecken stehen würden. Dem Verkehr in der Fläche droht zudem eine weitere Ausdünnung. Sollte es zu einer Liberalisierung in diesem Segment kommen, müsste zumindest eine Wettbewerbsverzerrung zu Lasten der Schiene verhindert werden.