01.02.2012
Die Bundesregierung erwägt offenbar Änderungen in der Finanzierung nicht-bundeseigener Schieneninfrastruktur. Hierzu würden derzeit „Überlegungen angestellt“, heißt es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion. Welche das sind, bleibt allerdings offen.
Das Thema hatte bei mehreren Betriebsbesuchen des EVG-Vorstandes im Herbst 2011 eine Rolle gespielt. EVG-Vorstandsmitglied Martin Burkert hatte sich daraufhin bereit erklärt, die Frage im Bundestag zu thematisieren.
Derzeit gibt es rund 75 nicht-bundeseigene Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU). Bisher sind sie im Wesentlichen darauf angewiesen, diese Infrastruktur selbst zu finanzieren. Zuschüsse sind nur in begrenztem Maße möglich, z.B. über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz. Das ist misslich, denn auch diese Infrastruktur steht der Gesellschaft als Verkehrsweg zur Verfügung. Deswegen ist zu hoffen, dass die Bundesregierung mit ihren Überlegungen schnell zu einem Abschluss kommt. Dies würde auch den Beschäftigten der nicht-bundeseigenen EIU Sicherheit geben.