05.01.2012
Seit Anfang des Jahres ist die Ausnahmeverordnung in Kraft, nach der die so genannten Gigaliner getestet werden können – (fast) bundesweit und fünf Jahre lang. Doch die Kritik an den Monster-Lkw reißt nicht ab.
„Die Ampelsignale und Schrankenschaltungen der Bahnübergänge in Deutschland sind für die Riesen-Lkw nicht ausgelegt“, warnte jetzt der Verkehrsclub Deutschland (VCD). „Wenn Gigaliner sich demnächst in einzelnen Bundesländern breit machen sollten, kann es zu schweren Unfällen kommen“, so der VCD-Vorsitzende Michael Ziesak, der auch stellvertretender Vorsitzender der Allianz pro Schiene ist. Auch würden Autofahrer die Ungetüme „vor dem Überholvorgang kaum erkennen können“.
Umstritten ist auch weiterhin die rechtliche Grundlage des Feldversuchs. Ein Gutachten, das EVG und ApS in Auftrag gegeben hatten, ist zu dem Schluss gekommen, dass die Ausnahmeverordnung verfassungswidrig ist. Denn Bundestag und Bundesrat sind nicht beteiligt worden. Die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen prüfen deshalb eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht.